Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 6. Stadtratssitzung

Informationen zu den Beschlüssen der 6. Stadtratssitzung am 27.01.2015
 
1. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen der Gewerbesteuerumlage 2014
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen der Gewerbesteuerumlage 2014 in Höhe von 45.000 € zu leisten.
 
Beschl.-Nr.:   035/06/15
 
2. Bauvoranfrage: Neubau Carport Am Denkmal 2 in 04567 Kitzscher, OT Dittmannsdorf, Flurstück 14/4 der Gemarkung Dittmannsdorf (Herr Torsten Uhlig)
Das Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für den Neubau eines Carports Am Denkmal 2 in 04567 Kitzscher, OT Dittmannsdorf, Flurstück 14/4 der Gemarkung Dittmannsdorf wird erteilt.
 
Beschl.-Nr.:   036/06/15
 
3. Beschluss zur Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Kitzscher für das Jahr 2015
Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Kitzscher für das Haushaltsjahr 2015 wird wie vorgelegt beschlossen.
 
Beschl.-Nr.:   037/06/15
 
4. Ermächtigung des Bürgermeisters zur Entgegennahme und Ausgabe einer Spende für die Kita "Wirbelwind"
Der Bürgermeister wird zur Entgegennahme einer Spende des Verbandes Wohneigentum Sachsen e.V. Siedlerverein Kitzscher in Höhe von 50,00 € und zur Ausgabe dieser Spende für ein Projekt der Kita „Wirbelwind“ ermächtigt.
 
Beschl.-Nr.:   038/06/15
 
5. Ermächtigung des Bürgermeisters zur Entgegennahme und Ausgabe einer Spende für die Kita "Wirbelwind"
Der Bürgermeister wird zur Entgegennahme einer Spende der Engel-Apotheke in Höhe von 1000,00 € und zur Ausgabe dieser Spende für ein Projekt der Kita „Wirbelwind“ ermächtigt.
 
Beschl.-Nr.:   039/06/15
 
6. Bildung Gemeindewahlausschuss zur Durchführung der Bürgermeisterwahl am 07.06.2015 und (falls 2. Wahlgang erforderlich) am 28.06.2015
Zur Durchführung der Bürgermeisterwahl am 07.06.2015 und (falls 2. Wahlgang erforderlich) am 28.06.2015 wird der Gemeindewahlausschuss wie folgt gewählt:
 
 Vorsitzender
 des Gemeindewahlausschusses:
   Herr Mathias Windweher
 stellv. Vorsitzendedes Gemeindewahlausschusses:    Frau Karin Langhof 
       
 Beisitzer:  Frau Kathrin Lehmann  Stellvertr.:  Frau Karin Frahm
 Beisitzer:  Herr Hans-Dietrich Welde  Stellvertr.: Frau Renate König
Beisitzer:  Herr Wolfgang Niemann Stellvertr.: Herr Mirko Podlewski
 
Beschl.-Nr.:   040/06/15
 
7. Festlegung der Wahlbezirke für die Landrats- und Bürgermeisterwahl am 07.06.2015 und (falls erforderlich) der 2. Wahlgang am 28.06.2015
Für die Landrats- und Bürgermeisterwahl am 07.06.2015 und (falls erforderlich) am 28.06.2015 werden in der Stadt Kitzscher 8 Wahlbezirke (einschl. Briefwahlvorstand) gebildet.
Für jeden Wahlbezirk wird ein Wahlraum bestimmt.
Die Wahl findet entsprechend der Aufteilung in Wahlbezirke in folgenden Wahlräumen statt.
 
01:       Kitzscher, Rathaus, Ernst-Schneller-Str. 1, 04567 Kitzscher
02:       Kitzscher, Grundschule, Robert-Koch-Str. 25, 04567 Kitzscher
03:       Kitzscher, Allianzgebäude, Trageser Str. 39, 04567 Kitzscher
04:       Kitzscher, OT Thierbach, Sportlerheim, Landstr. 2, 04567 Kitzscher
05:       Kitzscher, OT Dittmannsdorf/Braußwig, Gemeindezentrum, Am Rittergut 8,
            04567 Kitzscher
06:       Kitzscher, OT Hainichen, Kultursaal, Oelzschauer Str. 35, 04567 Kitzscher
07:       Kitzscher, OT Trages, FFw-Gerätehaus, Neue Mölbiser Str. 16, 04567 Kitzscher
08:       Briefwahl, Kitzscher, Rathaus, Zi. 209, Ernst-Schneller-Str. 1, 04567 Kitzscher
 
Beschl.-Nr.:   041/06/15