Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 7. Stadtratssitzung

Informationen zu den Beschlüssen der 7. Stadtratssitzung am 24.02.2015
 
1. Einzügige Weiterführung der Oberschule Kitzscher bei Unterschreitung der Mindestzahl von 40 Schülern pro Jahrgang
Die Stadt Kitzscher als Schulträger der Oberschule Kitzscher wird für den Fall, dass die Mindestschülerzahl von 40 Schülern pro Jahrgangsstufe nicht erreicht wird, aber mehr als 25
Schüler pro Jahrgangsstufe in der Oberschule Kitzscher angemeldet werden, die Oberschule Kitzscher in der jeweils betroffenen Jahrgangsstufe auch einzügig weiterführen.
 
Beschl.-Nr.:   044/07/15
 
2. Bereitstellung eines Eigenanteils für den Schulclub der Oberschule
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister zur Finanzierung des erforderlichen Eigenanteils im Rahmen der Beantragung von Fördermitteln für den Schulclub der Oberschule einen Betrag von 3.000,00 € für das Ganztagsprojekt zuzusichern.
 
Beschl.-Nr.:   047/07/15
 
 
3. Vergabe der Planungsleistungen im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost", Programmteil Aufwertung und Rückbau, an einen Sanierungsträger
Der Stadtrat der Stadt Kitzscher beschließt entsprechend dem Vertragsangebot vom 14.01.2015 den Sanierungsträger die STEG GmbH jeweils mit einer jährlichen Grundvergütung für
 
  1. Projektmanagement und städtebauliche Beratung in Höhe von 4.500,- € (netto)
  2. finanzielle Betreuung in Höhe von 4.200,- € (netto)
 
zu beauftragen. In Abhängigkeit der Beratung und Betreuung bei der Einleitung, Vorbereitung und Abwicklung von Einzelmaßnahmen im kommunalen und privaten Bereich erfolgt die Abrechnung nach den verschiedenen Stufen entsprechend Vertragsangebot vom 14.01.2015.
 
Beschl.-Nr.:   045/07/15
 
4. Rückzahlung von nicht ausgeschöpften Fördermitteln für die Errichtung eines Krippenwagenunterstandes und die Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen im Krippenbereich der Kita "Wirbelwind"
Der Stadtrat beschließt die Rückzahlung von nicht ausgeschöpften Fördermitteln in Höhe von 17.927,12 Euro, welche für die Errichtung eines Krippenwagenunterstandes und für die Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen im Krippenbereich der Kita „Wirbelwind“ vorgesehen waren und nicht mit Rechnungen belegt werden können.
 
Beschl.-Nr.:   046/07/15
 
5. 1. Änderung des genehmigten Vorhaben- und Erschließungsplanes "Penny-Markt"-Kitzscher in "Food & Nonfood-Markt an der Leipziger Straße" in Kitzscher
 
zurückgestellt