Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 25. Stadtratssitzung

Informationen zu den Beschlüssen der 25. Stadtratssitzung am 25.10.2016
 
1. Verkauf eines Baugrundstückes aus den kommunalen Flurstücken Nr. 222/1 bzw. 220 der Gemarkung Braußwig im „Wohn- und Mischgebiet Kitzscher-Nordwest“ (2. Bauabschnitt)
Die Stadt Kitzscher verkauft aus den kommunalen Flurstücken Nr. 222/1 bzw. 220 der Gemarkung Braußwig das Baugrundstück Nr. 3 im geplanten Erschließungsgebiet 2. BA des „Wohn- und Misch-gebietes Kitzscher-Nordwest“ mit einer Fläche von ca. 680 m2 an Isabel Winkler und Florian Glück.
Die Käufer tragen alle Nebenkosten, die mit der Kaufverhandlung in Zusammenhang stehen.
Sie gehen die Verpflichtung ein, bei einer Weiterveräußerung des Baugrundstückes innerhalb von 10 Jahren, den Mehrerlös an die Stadt Kitzscher abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt Kitzscher unmittelbar anzuzeigen.
 
Beschl.-Nr.:   082/16 SR
 
2. Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück Nr. 784/21, Gemarkung Kitzscher
Die Stadt Kitzscher verkauft eine noch zu vermessende Fläche von ca. 281 m² aus dem kommunalen Flurstück Nr. 784/21, Gemarkung Kitzscher, an die WEG 8001 – Pappelstraße 1-4 zum Zwecke der Nutzung als Parkplatzfläche.
Die Käufer tragen alle mit der Kaufverhandlung entstehenden Nebenkosten einschließlich Vermessungskosten. Der Weiterverkauf ist der Stadt Kitzscher anzuzeigen.
Mit Inkrafttreten des bevorstehenden Beschlusses tritt der Beschluss-Nr.: 015/02/14 SR außer Kraft.
 
Beschl.-Nr.:   083/16 SR
 
3. Brandschutzsanierung Rathaus Kitzscher: Vergabe von Bauleistungen für Los 8 Verglasungen
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für das Los 8 Verglasungen der Firma Hofmann Bauelemente GmbH aus Dessau-Roßlau mit einer Angebotssumme von 135.771,86 Euro (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:   084/16 SR
 
4. Vergabe von Planungsleistungen für die Genehmigungsplanung „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“
Der Stadtrat beschließt, das Ingenieurbüro Hirsch mit der Genehmigungsplanung des 3. - 5. Bauab-schnittes für das „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ für 30.798,47 € (brutto) zu beauftragen.
 
Beschl.-Nr.:   085/16 SR
 
5. Vergabe von Planungsleistungen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Thierbach
Der Stadtrat beschließt, das Ingenieurbüro Beyer mit der Planung (Phasen 1-4) für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Landstraße in Thierbach für 6.416,35 € (brutto) zu beauftragen.
 
Beschl.-Nr.:   086/16 SR
 
6. Vergabe von Planungsleistungen für den grundhaften Straßenausbau mit Erneuerung der Regenwasserkanalisation in Kitzscher OT Trages
Der Stadtrat beschließt, das Ingenieurbüro FICHTNER Water & Transportation GmbH mit der Planung für den grundhaften Straßenausbau (Erneuerung der Straßenbeleuchtung) und die Erneuerung der Regenwasserkanalisation in Trages für die Leistungsphasen 1-4 für 111.571,50 € (brutto) zu beauftragen.
 
Beschl.-Nr.:   087/16 SR
 
 
7. Erschließung des 2. Bauabschnitts des „Wohn- und Mischgebietes Kitzscher-Nordwest“
Der Stadtrat beschließt die Vorfinanzierung des Bauvorhabens „Planung, Herstellung und Umverlegung von Trinkwasserleitungen im Erschließungsgebiet des 2. Bauabschnitts des Wohn- und Mischgebietes Kitzscher-Nordwest“ in Höhe von 25.000 EUR durch Umverteilung von nicht benötigten Mitteln für die ursprünglich geplante Maßnahme Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Feuerwehrstraße.
 
Beschl.-Nr.:   088/16 SR
 
8. Beschluss der Termine für die Stadtratssitzungen im Jahr 2017
Der Stadtrat Kitzscher tagt im Jahr 2017 wie folgt:
 
Dienstag, den 31.01.2017,                            Dienstag, den 07.03.2017,
Dienstag, den 11.04.2017,                            Dienstag, den 16.05.2017,                
Dienstag, den 20.06.2017,                            Dienstag, den 22.08.2017,
Dienstag, den 26.09.2017                             Dienstag, den 24.10.2017,                
Dienstag, den 12.12.2017,                           
 
Beginn der Sitzung ist jeweils 18.30 Uhr im Rathaus der Stadt Kitzscher, Ernst-Schneller-Straße 1. Die Sitzungen des Technischen- und Verwaltungsausschusses sind jeweils dienstags zwei Wochen vor den Stadtratssitzungen um 18.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Kitzscher.
 
Beschl.-Nr.:   089/16 SR
 
9. Maßnahmen der Stadt Kitzscher zur Verwendung der über das „Gesetz zur Stärkung der Investitionskraft der kreisangehörigen Gemeinden; Landkreise und Kreisfreien Städte im Freistaat Sachsen“ zusätzlich bereitgestellten finanziellen Mittel aus dem Budget „Bund“ einschließlich Gesamtfinanzierung
Die Stadt Kitzscher beschließt die Verwendung der vom Freistaat Sachsen zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Budget „Bund“ in Höhe von 129.422,34 € und den dafür erforderlichen Eigenanteil aus liquiden Mitteln entsprechend der Maßnahmenliste im Anhang.
 
Beschl.-Nr.:   090/16 SR