Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 51. Stadtratssitzung

Informationen zu den Beschlüssen der 51. Stadtratssitzung am 14.05.2019
 
1. Gebührenordnung für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Kitzscher
Der Stadtrat beschließt, die Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Kitzscher auf der Grundlage der ermittelten Betriebskosten des Haushaltsjahres 2018 entsprechend der §§ 14 und 15 SächsKitaG auf 23% für den Krippenbereich, 30% für den Kindergartenbereich und 30% für den Hortbereich der bekannt gemachten Betriebskosten festzusetzen.
Die Anlage des Beschlusses ersetzt die Anlage 1 des Betreuungsvertrages und tritt am 01.06.2019 in Kraft.
 
Beschl.-Nr.:                /19 SR - vertagt
 
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Kitzscher
Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 mit einer Bilanzsumme in Höhe von EUR 32.426.037,58 und einem Gesamtergebnis in Höhe von EUR -486.260,08 fest.
Das ordentliche Ergebnis 2015 in Höhe von EUR -501.850,92 wird mit der Rücklage des ordentlichen Ergebnisses verrechnet (§ 25 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik). Somit ergibt sich zum 31.12.2015 eine Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von EUR 783.916,49.
Gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik wird das Sonderergebnis 2015 in Höhe von EUR 33.590,84 in die Rücklage des Sonderergebnisses eingestellt. Somit ergibt sich zum 31.12.2015 eine Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses in Höhe von EUR 68.452,31.
Die Veränderung des Finanzmittelsaldos beträgt EUR 74.546,05. Die Zahlungsmittel weisen zum 31.12.2015 einen Endbestand von EUR 2.060.460,04 aus.
 
Anlage:
Bericht der Firma B & P GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 und des Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2015.
 
Bilanz 2015
 
Ergebnisrechnung 2015
 
Finanzrechnung 2015
 
Beschl.-Nr.:                042/19 SR
 
3. Festlegung des Kaufpreises von erschlossenen kommunalen Grundstücken im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“
Die Stadt Kitzscher verkauft im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ erschlossene kommunale Baugrundstücke im 3. Bauabschnitt für 80,00 EUR/m2, im 4. Bauabschnitt für 84,00 EUR/m2 und im 5. Bauabschnitt für 87,00 EUR/m2 zum Zwecke des Baus von Eigenheimen. Der Käufer geht dabei die Verpflichtung ein, innerhalb der darauffolgenden 3 Jahre nach Erwerb das Grundstück zu bebauen.
Auf Antrag wird ein Zuschuss bei dauerhaftem Zuzug und Bau eines selbst genutzten Eigenheimes in Höhe von 1.000,00 EUR pro Grundstück für Bauherren im Alter von bis zu 40 Jahren gewährt. Maßgebend ist das Alter am Tag der Unterzeichnung des Notarvertrages. Voraussetzung für die Gewährung des Zuschusses ist der Hauptwohnsitz in dem neu geschaffenen Wohneigentum. Die Auszahlung ist innerhalb von 4 Wochen nach behördlicher Anmeldung im Einwohnermeldeamt Kitzscher für das neu geschaffene Wohneigentum nach Beantragung im Bauamt vorzunehmen.
 
Beschl.-Nr.:                043/19 SR
 
4. Ermächtigung des Bürgermeisters zum Verkauf von Baugrundstücken im "Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ (3. bis 5. Bauabschnitt)
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister zur Durchführung von weiteren Grundstücksverkäufen im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ (3. bis 5. Bauabschnitt) im Zeitraum zwischen den Stadtratssitzungen vom 14.05.2019 und 03.09.2019. Grundlage für die Grundstücksverkäufe bildet der Beschluss Nr. 043/19 SR vom 14.05.2019 zur Festlegung des Grundstückspreises.
 
Beschl.-Nr.:                044/19 SR
 
5. Vergabe zur Lieferung eines Nutzfahrzeuges mit elektrischem Antrieb für den städtischen Bauhof
Der Stadtrat beschließt entsprechend Angebotsauswertung, den Zuschlag für die Lieferung eines Nutzfahrzeuges mit elektrischem Antrieb vom Typ StreetScooter WORK L als 3-Seiten-Kipper an das Unternehmen besico Sachsenland GmbH aus Chemnitz mit einer Angebotssumme von 56.790,37 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                045/19 SR
 
6. Vergabe von Bauleistungen für Los 1: Rohbau/ Bauhauptleistungen in der Grundschule Kitzscher
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung für Los 1: Rohbau/ Bauhauptleistungen in der Grundschule in Kitzscher der Firma GTS Bau GmbH aus Frohburg mit einer Angebotssumme von 95.292,78 € (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                046/19 SR
 
7. Vergabe von Bauleistungen für Los 2: Fliesenlegerarbeiten in der Grundschule Kitzscher
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung für Los 2: Fliesenlegerarbeiten in der Grundschule in Kitzscher der Firma Patrik  Maul aus Lichtenau mit einer Angebotssumme von 15.568,45 € (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                047/19 SR
 
8. Vergabe von Bauleistungen für Los 3: Sanitärtrennwände in der Grundschule Kitzscher
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung für Los 3: Sanitärtrennwände in der Grundschule in Kitzscher der Firma KEMMLIT Bauelemente GmbH aus Dusslingen mit einer Angebotssumme von 3.849,76  € (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                048/19 SR
 
9. Vergabe von Bauleistungen für Los 4: Heizung/ Sanitär in der Grundschule Kitzscher
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung für Los 4: Heizung/ Sanitär in der Grundschule in Kitzscher der Firma Grahm & Söhne GmbH aus Wechselburg mit einer Angebotssumme von 305.373,86  € (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                049/19 SR
 
10. Vergabe von Bauleistungen für Los 5: Elektrotechnik in der Grundschule Kitzscher
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für die Bauleistung für Los 5: Elektrotechnik in der Grundschule in Kitzscher der Firma Klaus Hartert aus Braußwig/Kitzscher mit einer Angebotssumme von 4.335,75 € (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                050/19 SR
 
11. Vergabe von Leistungen für die Erneuerung der Parkplatzbeleuchtung am Rathaus in Kitzscher
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für die Erneuerung der Parkplatzbeleuchtung am Rathaus in Kitzscher an die Firma Bautechnik variable-Systeme Schödl & Hedtke GbR aus Grimma mit einer Angebotssumme von 44.048,94 € (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                051/19 SR
 
12. Vergabe von Bauleistungen für Gehweginstandsetzungen in Kitzscher
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für die Gehweginstandsetzungen Los 1-3 in Kitzscher an die Firma RECULTA Garten- und Landschaftsbau aus Zwenkau mit einer Angebotssumme von 56.709,10 € (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                052/19 SR
 
13. Vergabe von Bauleistungen für die Energetische Sanierung der Oberschule in Kitzscher Los 05 - MW-Abbruch, Stahlbetonsanierung
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für das Los 05 – Mauerwerk-Abbruch, Stahlbetonsanierung in der Maßnahme energetische Sanierung  der Oberschule Kitzscher der Firma Grötz Bauunternehmung GmbH aus Niederdorf mit einer Angebotssumme von 73.695,05 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                053/19 SR
 
14. Vergabe von Bauleistungen für die energetische Sanierung der Oberschule in Kitzscher Los 06 - Gerüst
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für das Los 06 – Gerüst in der Maßnahme energetische Sanierung der Oberschule Kitzscher der Firma Alexander Richter Gerüstbau GmbH aus Dresden mit einer Angebotssumme von 153.100,88 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                054/19 SR
 
15. Vergabe von Bauleistungen für die energetische Sanierung der Oberschule in Kitzscher Los 07 – Fenster, Türen (außen)
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für das Los 07 – Fenster, Türen (außen) in der Maßnahme energetische Sanierung der Oberschule Kitzscher der Firma Tischlerei Hainich GmbH & Co. KG aus Penig mit einer Angebotssumme von 719.781,44 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                055/19 SR
 
16. Vergabe von Bauleistungen für die energetische Sanierung der Oberschule in Kitzscher Los 08 - Fassadendämmung WDVS
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für das Los 08 – Fassadendämmung WDVS in der Maßnahme energetische Sanierung  der Oberschule Kitzscher der Firma AZL Bau GmbH aus Leipzig mit einer Angebotssumme von 275.527,11 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                056/19 SR
 
17. Vergabe von Bauleistungen für die energetische Sanierung der Oberschule in Kitzscher Los 09 - Trockenbau Fassade
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für das Los 09 – Trockenbau Fassade in der Maßnahme energetische Sanierung der Oberschule Kitzscher der Firma HTS Bau GmbH aus Mittweida mit einer Angebotssumme von 102.162,69 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                057/19 SR
 
18. Vergabe von Bauleistungen für die energetische Sanierung der Oberschule in Kitzscher Los 10 - Dachdecker
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für das Los 10 – Dachdecker in der Maßnahme energetische Sanierung der Oberschule Kitzscher der Firma Kühne Dachsysteme GmbH aus Chemnitz mit einer Angebotssumme von 204.293,94 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:                058/19 SR