Stadtverwaltung Kitzscher

Bemerkungen 5. Stadtratssitzung

1. Vergabe der Bauleistung für die Verlegung des Trinkwasser- und Regenwasserkanals in der Planstraße F im Rahmen der Gesamtmaßnahme der Erschließung IGZ "Goldener Born" Thierbach, 1. BA, am Standort Altkraftwerk Thierbach

Zur Submission am Dienstag, dem 22.12.2009 um 14.00 Uhr im Rathaus Kitzscher gaben 23 Firmen ein Angebot ab.
Davon konnte ein Angebot nicht gewertet werden, da die verpreisten Kanalrohre nicht gleichwertig zum geforderten Kanalrohr angeboten wurden.
Die Auswertung der Angebote erfolgte durch das Ingenieurbüro Klemm & Hensen.


2. Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Sanitäreinrichtung im 2. Obergeschoss der Grundschule in Kitzscher, Los 1: Bauhauptwerk

Die Bauleistung für Los 1: Bauhauptgewerk für die Sanierung der Sanitäreinrichtung im
2. Obergeschoss der Grundschule in Kitzscher wurde beschränkt ausgeschrieben und an sechs Firmen verschickt. Die Submission fand am Montag, dem 11.01.2010 um 10:00 Uhr im Rathaus Kitzscher statt.


3. Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Sanitäreinrichtung im 2. Obergeschoss der Grundschule in Kitzscher, Los 2: Sanitärinstallation

Die Leistungen des Loses 2: Sanitärinstallation für die Sanierung der Sanitäreinrichtung im
2. Obergeschoss der Grundschule in Kitzscher wurden beschränkt ausgeschrieben und an vier Firmen verschickt. Die Submission fand am Montag, dem 11.01.2010 um 10:15 Uhr im Rathaus Kitzscher statt.


4. Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Sanitäreinrichtung im 2. Obergeschoss der Grundschule Kitzscher, Los 3: Elektroinstallation

Die Leistungen des Loses 3: Elektroinstallation für die Sanierung der Sanitäreinrichtung im
2. Obergeschoss der Grundschule in Kitzscher wurden beschränkt ausgeschrieben und an drei Firmen verschickt. Die Submission fand am Montag, dem 11.01.2010 um 10:30 Uhr im Rathaus Kitzscher statt.


5. Verkauf der kommunalen Flurstücke Nr. 594/12 und 594/26, Gemarkung Kitzscher

Die Eheleute Bernd und Brigitte Müller möchten die kommunalen Flurstücke Nr. 594/12 und 594/26, Gemarkung Kitzscher, erwerben. Diese Flurstücke sind teilweise mit einer Garage bebaut. Es grenzt an dem Wohngrundstück an.
Der Verkehrswert wurde 2001 ermittelt und beträgt 12,00 €/m². Der Bodenrichtwert hat sich in diesem Gebiet nicht verändert, deshalb wurde kein neues Gutachten erstellt.


6. Bildung von Haushaltsresten des Haushaltsjahres 2009

Haushaltsreste sind Einnahme- oder Ausgabemittel, die in das folgende Jahr übertragen werden und die als Teil der Jahresrechnung gemäß § 42 KomHVO auszuweisen sind.
Nach § 19 KomHVO bleiben Ausgabeansätze im Vermögenshaushalt bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres.
Im Verwaltungshaushalt können Ausgabeansätze für übertragbar erklärt werden. Die Ausgabeansätze bleiben bis zum Ende des folgenden Jahres verfügbar.
Die Beschlussfassung sollte laut § 88 SächsGemO im Stadtrat erfolgen.