Stadtverwaltung Kitzscher

Bemerkungen 7. Stadtratssitzung

1. Verkauf des kommunalen Flurstückes Nr. 896 p, Gemarkung Kitzscher

Herr Steffen Hartert möchte das Flurstück Nr. 896 p, Gemarkung Kitzscher, erwerben, da es an sein Grundstück angrenzt.
Für dieses Grundstück wurde eine Verkehrswertempfehlung durch einen Gutachter erstellt. Die gesamte Fläche von 1204 m² wurde mit 400,00 Euro bewertet.

2. Vergabe von Bauleistungen für die Schaffung des 2. Rettungsweges - Außentreppe Mittelbau Grundschule Kitzscher, Los 1: Bauleistungen

Die Bauleistung (Los 1) zur Schaffung des 2. Rettungsweges - Außentreppe Mittelbau Grundschule Kitzscher wurde beschränkt ausgeschrieben und an vier Firmen verschickt. Zur Submission am Donnerstag, den 04.03.2010 um 10:00 Uhr im Rathaus Kitzscher gaben zwei Firmen ein Angebot ab.

3. Vergabe von Bauleistungen für die Schaffung des 2. Rettungsweges - Außentreppe Mittelbau Grundschule Kitzscher, Los 2: Metallbauarbeiten

Die Metallbauarbeiten (Los 2) zur Schaffung des 2. Rettungsweges - Außentreppe Mittelbau Grundschule Kitzscher wurde beschränkt ausgeschrieben und an drei Firmen verschickt. Zur Submission am Donnerstag, den 04.03.2010 um 10:15 Uhr im Rathaus Kitzscher gaben drei Firmen ein Angebot ab.

4. Vergabe von Bauleistungen für die Schaffung des 2. Rettungsweges - Außentreppe Mittelbau Grundschule Kitzscher, Los 3: Maler- und Tapezierarbeiten

Die Maler- und Tapezierarbeiten (Los 3) zur Schaffung des 2. Rettungsweges - Außentreppe Mittelbau Grundschule Kitzscher wurde beschränkt ausgeschrieben und an vier Firmen verschickt. Zur Submission am Donnerstag, den 04.03.2010 um 10:30 Uhr im Rathaus Kitzscher gaben vier Firmen ein Angebot ab.

5. Fördermittelbereitstellung aus dem Konjunkturpaket II und Umgang mit Einsparungen

Mit den Beschlüssen Nr. 334/55/09 und Nr. 010/01/09 hat der Stadtrat der Stadt Kitzscher Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II aus der Bildungsinfrastruktur und Infrastruktur beschlossen.
Nach Umsetzung der bewilligten Maßnahmen aus der Bildungsinfrastruktur in der Grundschule werden Fördermittel eingespart. Auf Grund der Mitteilung des SSG vom 18.02.2010 und den Festlegungen des Staatsministeriums des Innern des Freistaates Sachsen vom 23.02.2010 sind die Konjunkturmittel zu verbrauchen und können für eine andere Maßnahme beantragt werden. Diese eingesparten Mittel sollen für eine Sicherheitsanlage und für neue Türen in den Klassenräumen der Grundschule verwendet werden.

6. Fördermittelbereitstellung aus dem Konjunkturpaket II und Umgang mit Einsparungen

Mit Beschluss-Nr. 334/55/09 hat der Stadtrat der Stadt Kitzscher u. a. in der Maßnahmenliste für die Beantragung der Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II, die Beantragung eines Feuerwehrfahrzeuges vom Typ TSF-W in Höhe von 160.000,00 € Gesamtausgaben für die Ortsfeuerwehr Trages beschlossen. Mit Zuwendungsbescheid vom 14.05.2009 wurden der Stadt Kitzscher dafür 128.000,00 € Fördermittel bewilligt.
Nach erfolgter öffentlichen Ausschreibung und Beauftragung werden ca. 24.000,00 € Gesamtausgaben eingespart. Entsprechend der Mitteilung des SSG vom 18.02.2010 und den Festlegungen des Staatsministeriums des Innern des Freistaates Sachsen vom 23.02.2010 zur Verfahrensweise mit Bewilligungsresten und Mitteleinsparungen, besteht die Möglichkeit der Beantragung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Kitzscher. Mit der Beschaffung eines solchen Fahrzeuges können zwei Feuerwehr B 1000-Fahrzeuge zur Verbesserung der Umwelt aus dem Verkehr gezogen werden.