Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 17. Stadtratssitzung

Informationen zu den Beschlüssen der 17. Stadtratssitzung am 25. Januar 2011

zu 1.
Der Stadtrat der Stadt Kitzscher beschließt, entsprechend der Angebotsauswertung den Zuschlag für die Errichtung einer Regenwasserbehandlungsanlage im Rahmen der Gesamtmaßnahme der Erschließung IGZ „Goldener Born" Thierbach der Firma Naumburger Bauunion GmbH & Co. KG, Görschen mit einer Angebotssumme von 1.551.486,08 EUR (brutto) mit einer Realisierungszeit von 03/11 bis 05/12 zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 109/17/11

zu 2.
Die Stadt Kitzscher verkauft das Flurstück Nr. 293/147, Gemarkung Kitzscher, mit
100 m² an die Eheleute Andreas und Heike Naundorf.
Die Käufer tragen alle mit der Kaufverhandlung entstehenden Nebenkosten und verpflichten sich, bei einer Weiterveräußerung des Flurstückes innerhalb von 10 Jahren den Mehrerlös an die Stadt abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt unmittelbar anzuzeigen.

Beschl.-Nr.: 110/17/11

zu 3.
Die Stadt Kitzscher verkauft eine Teilfläche von ca. 130 m² aus dem Flurstück Nr. 326/3, Gemarkung Hainichen, an Frau Gisela Poppe und Frau Karla Richter.
Die Käufer tragen alle mit der Kaufverhandlung entstehenden Nebenkosten und verpflichten sich, bei einer Weiterveräußerung des Flurstückes innerhalb von 10 Jahren den Mehrerlös an die Stadt abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt unmittelbar anzuzeigen.
Somit verliert der Beschluss-Nr.: 098/14/10 seine Gültigkeit.

Beschl.-Nr.: 111/17/11

zu 4.

Beschluss zur Bildung von Haushaltsresten (unter Vorbehalt) des Haushaltsjahres 2010 für folgende Haushaltsstellen:

Haushaltseinnahmereste

HHST  

VHK  

Maßnahme  

EUR 

       
2.13.11.3610.00  001  Zuweisung Feuerwehr   21.813,70 
    KP II  
       
2.2110.3610.00  001 Zuweisung Grundschule 34.768,84
    KP II Turnhalle, Außentreppe,   
    Sanitäreinrichtung, Abwasserleitung        
       
2.6300.3610.00 001   Zuweisung Straße Neudorf  198.510,25
       
2.6300.3610.00  032  Zuweisung Straße Am Sportplatz   235.300,00  
       
  Gesamt  490.392,79 

Haushaltsausgabereste

HHST

VHK  

Maßnahme   

 EUR

       
1. 0300.6550.00     Doppik Erfassung   20.663,08 
       
1.6300.5110.00     Straßenunterhaltung   55.124,77 
       
2.0200.9350.00    002  Erwerb beweglicher Sachen   2.350,00 
       
2.0300.9350.00 001   Doppik Umstellung Software usw.   15.648,09  
       
2.2110.9402.00   001   Brandschutztreppe Grundschule KP II   4.233,99
       
2.2110.9402.01   001   Sanierung Sanitärbereich Grundschule KP II        
    und Elektroinst., Türen 36.003,50   
       
2.2110.9402.02 001   Abwasseranschlüsse, San. Turnhalle    
    Grundschule KP II   3.223,56 
       
2.5800.9350.00    001  Ersatzbeschaffung Spielgeräte   5.000,00 
       
2.6152.9403.03 001   Umgestaltung Busplatz   9.668,00  
       
2.6153.9404.00    001   Honorar Stadtumbau Ost Aufwertung  1.485,74 
       
2.6300.9500.00    001   Straßenbau Neudorf  205.266,16 
       
2.6300.9500.00 014   Straßenbau Borna - Dittmannsdorf   30.000,00  
       
2.6300.9500.00 025   Anteil Stadt Weg Hochhalde   4.707,71  
       
2.6300.9500.00   032   Straßenbau Am Sportplatz   347.814,62
       
2.7050.9831.00   001  Straßenentwässerungsinvestitionsumlage      15.000,00  
       
2.7910.9505.00   001   Regenwasser IGZ   9.944,88
       
2.7910.9506.00    001  Trinkwasser IGZ   26.931,91 
       
2.7910.9506.01   001   Mehrwertsteuer Trinkwasser IGZ   5.577,06 
       
2.8810.9320.00  320  Grunderwerb   4.919,72  
       
    Gesamt 803.562,79 

Beschl.-Nr.: 112/17/11

 

zu 5.
Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Kitzscher für das Haushaltsjahr 2011 wird, wie vorgelegen, beschlossen.

Beschl.-Nr.: 113/17/11

zu 6.
Die Durchführung des Park- und Teichfestes erfolgt im Zeitraum vom 01.07.2011 bis 03.07.2011.
Die Organisation und die Abwicklung der Veranstaltung sollen durch einen externen Veranstalter erfolgen.

Beschl.-Nr.: 114/17/11

zu 7.
Der Stadtrat der Stadt Kitzscher beschließt, dem Rahmenvertrag zwischen dem Freistaat Sachsen, vertreten durch das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) beizutreten.

Beschl.-Nr.: 115/17/11