Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 19. Stadtratssitzung

Informationen zu den Beschlüssen der 19. Stadtratssitzung am 5. April 2011

1.
Die Stadt Kitzscher verkauft eine Teilfläche von ca. 107 m² aus dem Flurstück Nr. 212/13, Gemarkung Hainichen, an Frau Ute Hennig und Herrn Jörg Arlt.
Die Käufer tragen alle mit der Kaufverhandlung entstehenden Nebenkosten und verpflichten sich, bei einer Weiterveräußerung des Flurstückes innerhalb von 10 Jahren den Mehrerlös an die Stadt abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt unmittelbar anzuzeigen.

Beschl.-Nr.: 121/19/11

2.
Die Stadt Kitzscher verkauft eine Teilfläche von ca. 103 m² aus dem Flurstück Nr. 212/13, Gemarkung Hainichen, an Eheleute Simone und Lutz Talkenberger.
Die Käufer tragen alle mit der Kaufverhandlung entstehenden Nebenkosten und verpflichten sich, bei einer Weiterveräußerung des Flurstückes innerhalb von 10 Jahren den Mehrerlös an die Stadt abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt unmittelbar anzuzeigen.

Beschl.-Nr.: 122/19/11

3.
Die Stadt Kitzscher verkauft eine Teilfläche von ca. 130 m² aus dem Flurstück Nr. 212/13, Gemarkung Hainichen, an Eheleute Karla und Friedrich John.
Die Käufer tragen alle mit der Kaufverhandlung entstehenden Nebenkosten und verpflichten sich, bei einer Weiterveräußerung des Flurstückes innerhalb von 10 Jahren den Mehrerlös an die Stadt abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt unmittelbar anzuzeigen.

Beschl.-Nr.: 123/19/11

4.
Die Stadt Kitzscher verkauft eine Teilfläche von ca. 118 m² aus dem Flurstück Nr. 212/13, Gemarkung Hainichen, an Eheleute Monika und Norbert Buschmann.
Die Käufer tragen alle mit der Kaufverhandlung entstehenden Nebenkosten und verpflichten sich, bei einer Weiterveräußerung des Flurstückes innerhalb von 10 Jahren den Mehrerlös an die Stadt abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt unmittelbar anzuzeigen.

Beschl.-Nr.: 124/19/11

5.
Als Vertreter der Stadt Kitzscher in der Arbeitsgruppe Gebühren/Beiträge/Satzungen des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Bornaer Land wird Herr Hans-Dietrich Welde bestimmt.

Beschl.-Nr.: 125/19/11

6.
Der Bürgermeister wird beauftragt, folgenden Beschluss an die Verbandsversammlung des ZBL weiterzuleiten. Im Sinne einer weiteren Untersetzung des Beschlusses 150/12/2008 des ZBL soll durch die Verwaltung des ZBL ein Satzungsentwurf zur Beitragsrückzahlung erarbeitet werden und den Gremien des ZBL zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden. Des Weiteren wird künftig erwartet, dass durch den Betriebsleiter des ZBL alle finanziellen Positionen benannt werden, die der zweckgebundenen Rücklage zugeführt werden können.

Beschl.-Nr.: 126/19/11

7.
Der Stadtrat der Stadt Kitzscher stimmt der Zusatzvereinbarung zur Beschl.-Nr. 097/14/10 Gas-Konzessionsvertrag mit der MITGAS Mitteldeutschen Gasversorgung GmbH zu.

Beschl.-Nr.: 127/19/11

8.
Der Stadtrat beabsichtigt, den Zuschlag für die Umgestaltung des Busplatzes der Fa. Estler mit einer Angebotssumme von 332.364,18 € (brutto) zu erteilen.
Nach Ablauf der Einspruchsfrist ohne vergaberelevanten Widerspruch wird der Bürgermeister ermächtigt den Zuschlag an die Firma Estler zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 128/19/11