Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 20. Stadtratssitzung

Informationen zu den Beschlüssen der 20. Stadtratssitzung am 10. Mai 2011

1. Durchführung des Park- und Teichfestes 2011
Der Bürgermeister der Stadt Kitzscher wird beauftragt, wenn sich bei den Überprüfungen herausstellt, dass auf Grund der Kürze der Zeit die Durchführung eines Park- und Teichfestes noch realistisch ist, eine auf den 02.07.2011 begrenzte Veranstaltung zu organisieren.
Zur Finanzierung dürfen aus dem vorhandenen Haushaltsansatz maximal 2500 € genutzt werden, Eintrittsgelder sollen nicht erhoben werden.
Mit Inkrafttreten des vorstehenden Beschlusses treten die Beschlüsse 114/17/11 und 120/18/11 außer Kraft.

Beschl.-Nr.: 129/20/11

2. Ermächtigung des Bürgermeisters zu einer außerplanmäßigen Ausgabe
Der Bürgermeister der Stadt Kitzscher wird zu einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 9.008,30 € zur Beschaffung des notwendigen Inventars für den Krippenbereich der Kindertageseinrichtung „Wirbelwind" ermächtigt.
Die Finanzierung soll aus der Rücklage der Stadt vorgenommen werden.

Beschl.-Nr.: 130/20/11

3. Verkauf der kommunalen Flurstücke Nr. 594/6 und 594/21, Gemarkung Kitzscher
Die Stadt Kitzscher verkauft die Flurstücke Nr. 594/6 mit 28 m² und 594/21 mit 24 m², Gemarkung Kitzscher, an die Eheleute Frank und Diana Pahlitzsch.
Die Käufer tragen alle mit der Kaufverhandlung entstehenden Nebenkosten und verpflichten sich, bei einer Weiterveräußerung des Flurstückes innerhalb von 10 Jahren den Mehrerlös an die Stadt abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt unmittelbar anzuzeigen.

Beschl.-Nr.: 131/20/11

4. Vergabe von Bauleistungen für den grundhaften Straßenausbau "Am Sportplatz" in Kitzscher, OT Hainichen
Der Stadtrat beabsichtigt, den Zuschlag für den grundhaften Straßenausbau „Am Sportplatz" in Kitzscher, OT Hainichen, der Fa. ATS Chemnitz mit einer Angebotssumme von 153.875,27 € (brutto) zu erteilen.
Nach Ablauf der Einspruchsfrist ohne vergaberelevanten Widerspruch wird der Bürgermeister ermächtigt den Zuschlag an die Firma ATS Chemnitz zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 132/20/11

5. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Straße "Am Sportplatz" in Kitzscher, OT Hainichen
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Straße „Am Sportplatz" im OT Hainichen der Fa. EAT mit einer Angebotssumme von 16.011,81 € (brutto) zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 133/20/11