Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen zu den Beschlüssen der 21. Stadtratssitzung am 14. Juni 2011

1. Vergabe der EMSR-Technik für die Errichtung einer Regenwasserbehandlungsanlage im Rahmen der Gesamtmaßnahme der Erschließung IGZ "Goldener Born" Thierbach, 1. BA, am Standort Altkraftwerk Thierbach

Der Stadtrat der Stadt Kitzscher beschließt entsprechend der Angebotsauswertung den Zuschlag für die EMSR-Technik für die Errichtung einer Regenwasserbehandlungsanlage im Rahmen der Gesamtmaßnahme der Erschließung IGZ „Goldener Born" Thierbach der Firma EAT GmbH, OT Hainichen, mit einer Angebotssumme von 64.694,41 € (brutto) mit einer Realisierungszeit von 09/11 bis 05/12 zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 135/21/11

2. Beantragung einer außerplanmäßigen Investitionsmaßnahme im Rahmen der ILE-Förderung des Südraumes Leipzig

Der Stadtrat beschließt die Beantragung von Fördermitteln für die außerplanmäßige Investitionsmaßnahme:
- Errichtung einer Zaunanlage um den Feuerlöschteich im Ortsteil Trages nach DIN 14210
in Höhe von 10.000 € (brutto)
über den Koordinierungskreis der ILE-Region „Südraum Leipzig" beim Amt für Ländliche Entwicklung Wurzen.
Der Eigenanteil in Höhe von 15% für die Maßnahme wird über die zusätzliche investive Schlüsselzuweisung abgesichert.

Beschl.-Nr.: 136/21/11

3. Beantragung von außerplanmäßigen Investitionsmaßnahmen im Rahmen der ILE-Förderung des Südraumes Leipzig

Die drei außerplanmäßigen Investitionen werden beim Amt für Ländliche Entwicklung Wurzen im Rahmen der ILE-Förderung des Südraumes Leipzig beantragt.

1. Verbesserung der ländlichen Infrastruktur in Form der Instandsetzung von ländlichen Wegen mit Entwässerungsgräben für landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Nutzung sowie für Tourismus mit einem Investitionsvolumen von 93.000 € (brutto). Der Eigenanteil wird durch außerplanmäßige Einnahmen aus einer Entschädigung für die Verlegung von Kabeln auf Grundstücken der Stadt durch eine Firma finanziert. Diese Entschädigung wurde der Stadt im April gezahlt.
Gesamtausgabe 93.000,00 € (brutto)
Eigenanteil über 26.571,43 € außerplanmäßige Einnahmen
Förderung 66.428,57 €

2. Sanierung einer dörflichen Gemeinschaftseinrichtung mit Kegelbahn im OT Dittmannsdorf mit einem Investitionsvolumen von 20.000 € (brutto).
Gesamtausgaben 20.000,00 € (brutto)
Eigenmittel bar 2.212,29 €
Eigenmittel unbar 3.502,00 € (Bauhof)
Fördermittel 14.285,71 €
3. Dachsanierung Sportlerheim Kitzscher - mit einem Investitionsvolumen von 20.000 € (brutto).

Gesamtausgaben 20.000,00 € (brutto)
Eigenanteil 5.714,29 €
Fördermittel 14.285,71 €

Die Eigenmittel für die 2. und 3. Investitionsmaßnahme werden über die zusätzliche investive Schlüsselzuweisung abgesichert.

Beschl.-Nr.: 137/21/11

4. Gebührenordnung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Kitzscher

Der Stadtrat beschließt, die Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Kitzscher auf der Grundlage der ermittelten Betriebskosten des Haushaltsjahres 2010 entsprechend der §§ 14 und 15 SächsKitaG auf 23% für den Krippenbereich, 30% für den Kindergartenbereich und 30% für den Hortbereich der bekannt gemachten Betriebskosten festzusetzen.
Die Anlage des Beschlusses finden Sie hier und ersetzt die Anlage 1 des Betreuungsvertrages und tritt am 01.08.2011 in Kraft.

Beschl.-Nr.: 138/21/11