Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 23. Stadtratssitzung

1. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2010 der Stadt Kitzscher
Auf der Grundlage des § 88 Abs. 3 und 4 der SächsGemO vom 18.03.2003 in der derzeit gültigen Fassung und der Verordnung des Staatsministeriums des Inneren über die kommunale Haushaltswirtschaft (Kommunalhaushaltsverordnung = KomHVO) § 41 vom 26.03.2002 in der derzeit gültigen Fassung beschließt der Stadtrat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.09.2011:

1. Die Ergebnisse der Haushaltsrechnung werden für das Hauhaltsjahr 2010 wie folgt festgestellt:

 

 Verwaltungs-HH
(VwH)

 Vermögens-HH
(VmH)

 Gesamthaushalt
 

 

 Euro

 Euro

 Euro

 1. Soll Einnahmen

 5.347.921,14

 959.854,85

 6.307.775,99

 2. + neue Haushaltseinnahmereste 

 -

 479.218,26

 479.218,26

 3.-Haushaltseinnahmereste Vorjahr  

 -

 202.327,53

 202.327,53

 4. bereinigte Soll-Einnahmen

 5.347.921,14

 1.236.745,58

 6.584.666,72

 5. Soll Ausgaben

 5.323.830,96

 2.161.414,47

 7.485.245,43

 6. + neue Haushaltsausgabereste

 75.787,85

 717.595,17

 793.383,02

 7. - Haushaltsausgabereste Vorjahr

 51.697,67

 1.642.264,06

 1.693.961,73

 8. bereinigte Soll-Ausgaben

 5.347.921,14

 1.236.745,58

 6.584.666,72

 9. Fehlbetrag (VmH Nr. 8 ./. Nr. 4)

 -

 0,00

 0,00

2. Der Allgemeinen Rücklage wurden 197.530,97 € entnommen. Der Stand der Allgemeinen Rücklage beträgt zum Ende des Haushaltsjahres 2010 noch 812.077.79 €.

3. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt beträgt 29.623,02 € (Zuführung zur Sonderrücklage). Die Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt beträgt 64.136.90 €.

4. Schuldenstand

 Stand am 01.01.2010  

 2.479.440,48 €

 Kreditaufnahme  

 0,00 €

 Tilgungsleistung  

 92.567,89 €

 Stand am 31.12.2010  

  2.386.872,59 €


  

5. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben betragen im Verwaltungshaushalt 49.564,86 € und im Vermögenshaushalt 78.646,35 €.

6. Die Stadt Kitzscher wird beauftragt, dem Landratsamt Landkreis Leipzig diesen Beschluss unverzüglich anzuzeigen und in ortsüblicher Weise bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass die Jahresrechnung mit dem Rechenschaftsbericht, in der Stadtratssitzung vom 13.09.2011 beschlossen, in der Zeit vom 04.10.2011 bis einschließlich 12.10.2011 öffentlich während der üblichen Dienstzeiten ausliegt.

Beschl.-Nr.: 146/23/11

2. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau der Straßenbeleuchtung im Parkweg in 04567 Kitzscher

Der Zuschlag für den Neubau der Straßenbeleuchtung im Parkweg wird der Fa. Elektro Hartert mit einer Angebotssumme von 24.294,17 € (brutto) erteilt.

Beschl.-Nr.: 147/23/11

3. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Rittergutsgasse in 04567 Kitzscher

Der Zuschlag für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Rittergutsgasse wird der Fa. Elektro Hartert mit einer Angebotssumme von 15.318,61 € (brutto) erteilt.

Beschl.-Nr.: 148/23/11

4. Vergabe von Bauleistungen für die Realisierung der Brandschutzmaßnahmen und Schaffung des 2. Rettungsweges im Vereinshaus in 04567 Kitzscher

Der Zuschlag für die Bauleistungen zur Realisierung der Brandschutzmaßnahmen und zur Schaffung des 2. Rettungsweges im Vereinshaus wird der Fa. Sachse Sevice Team GmbH aus Borna mit einer Angebotssumme von 25.904,36. € (brutto) erteilt.

Beschl.-Nr.: 149/23/11

5. Vergabe von Metallbauleistungen für die Realisierung der Brandschutzmaßnahmen und Schaffung des 2. Rettungsweges im Vereinshaus in 04567 Kitzscher

Der Zuschlag für die Metallbauleistungen zur Realisierung der Brandschutzmaßnahmen und zur Schaffung des 2. Rettungsweges im Vereinshaus wird der Fa. Metallbau Mickenautsch aus Blumroda mit einer Angebotssumme von 16.606,74. € (brutto) erteilt.

Beschl.-Nr.: 150/23/11

6. Überplanmäßige Ausgabe der Kreisumlage 2011

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die überplanmäßige Ausgabe von 76.081,07 € Kreisumlage an den Landkreis Leipzig zu zahlen.

Beschl.-Nr.: 151/23/11


7. Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Kitzscher (Gehölz-schutzsatzung)

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Kitzscher (Gehölzschutzsatzung).

Beschl.-Nr.: 152/23/11

8. Versicherungsschutz für Elementarschadenereignisse

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der OKV auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes einen Vertrag über die erweiterte Elementarschadenversicherung mit einer Jahresprämie von 8.581,40 € für Gebäude und 694,95 € für Inventar abzuschließen.

Beschl.-Nr.: 153/23/11 - abgelehnt -