Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 24. Stadtratssitzung

1. Beschluss der Termine für die Stadtratssitzungen im Jahr 2012

Der Stadtrat Kitzscher tagt im Jahr 2012 wie folgt:

Dienstag, den 31.01.2012, Dienstag, den 06.03.2012,
Dienstag, den 10.04.2012, Dienstag, den 08.05.2012,
Dienstag, den 12.06.2012, Dienstag, den 10.07.2012,
Dienstag, den 18.09.2012, Dienstag, den 30.10.2012,
Dienstag, den 11.12.2012,

Beginn der Sitzung ist jeweils 18.30 Uhr im Rathaus der Stadt Kitzscher, Ernst-Schneller-Straße 1. Die Sitzungen des Technischen- und Verwaltungsausschusses sind jeweils dienstags zwei Wochen vor den Stadtratssitzungen um 18.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Kitzscher.

Beschl.-Nr.: 156/24/11

2. Ermächtigung des Bürgermeisters zum Vertragsabschluss mit Columbus e.V. für ein weiteres Jahr

Der Bürgermeister der Stadt Kitzscher wird ermächtigt, mit dem Columbus e.V. eine vertragliche Verpflichtung für den Zeitraum bis 31.12.2012 einzugehen und ist in diesem Zusammenhang berechtigt, für den Zeitraum vom 01.01.2012 bis 31.12.2012, Ausgaben in Höhe von 5.000,00 Euro zuzusagen.

Beschl.-Nr.: 157/24/11

3. Durchführung von Schulsozialarbeit in der Mittelschule im Jahr 2012

Der Bürgermeister der Stadt Kitzscher wird ermächtigt, gegenüber dem Caritasverband Leipzig e.V. als Freiwilligkeitsleistung zur Finanzierung der Schulsozialarbeit in der Mittelschule im Jahr 2012 für höchstens 25 h/Woche eine Zusage in Höhe von max. 22.590,08 € zu geben.

Beschl.-Nr.: 158/24/11

4. Durchführung des Park- und Teichfestes 2012

Der Bürgermeister der Stadt Kitzscher wird beauftragt, das Park- und Teichfest als auf den 30.06.2012 begrenzte Veranstaltung zu organisieren.
Zur Finanzierung darf ein Betrag von max. 8.000,- € in den Haushalt für das Jahr 2012 eingestellt werden, Eintrittsgelder sollen nicht erhoben werden.

Beschl.-Nr.: 159/24/11

5. Friedhofssatzung der Stadt Kitzscher

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Friedhofssatzung der Stadt Kitzscher. 

Beschl.-Nr.: 160/24/11

6. Gebührensatzung für den kommunalen Friedhof in der Stadt Kitzscher (Friedhofsgebührensatzung)

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Friedhofsgebührensatzung.

Beschl.-Nr.: 161/24/11

7. Erbringung von zusätzlichen Leistungen der Schülerbeförderung

Der Bürgermeister wird beauftragt, für zusätzliche Leistungen des Schülertransportes 10.000,- € in den Haushalt für das Jahr 2012 einzustellen.

Beschl.-Nr.. 162/24/11

8. Abschluss eines Wärmeversorgungs- und Gestattungsvertrages

Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister, den in der Anlage beigefügten Wärmeversorgungs- und Gestattungsvertrag mit dem Wärmeversorgungsunternehmen Danpower GmbH, Charlottenstraße 40, 14467 Potsdam, abzuschließen.

Beschl.-Nr.: 163/24/11

9. Vergabe der TV-Inspektion und Dichtheitsprüfung Abwasserkanäle und -leitungen für die Bauleistungen am Standort Altkraftwerk Thierbach im Rahmen der Gesamtmaßnahme Erschließung IGZ "Goldener Born" Thierbach, 1. BA

Entsprechend der Angebotsauswertung wird der Zuschlag für die TV-Inspektion und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanäle und -leitungen für die Bauleistungen im Rahmen der Gesamtmaßnahme Erschließung IGZ „Goldener Born" Thierbach, 1. BA, an die Firma Rohr- und Kanalreinigung Andreas Kohl mit einer Angebotssumme von 9.751,16 € (brutto) erteilt.

Beschl.-Nr.: 164/24/11

10. Vergabe der Bauleistung Realisierung Regenwasserkanal DN 1500 bis Übergabeschacht S1 (RW7/V30) am Standort Altkraftwerk Thierbach im Rahmen der Gesamtmaßnahme Erschließung IGZ "Goldener Born" Thierbach, 1.BA

Entsprechend der Angebotsauswertung wird der Zuschlag für die Realisierung Regenwasserkanal DN 1500 bis Übergabeschacht S1 (RW7/V30) am Standort Altkraftwerk Thierbach im Rahmen der Gesamtmaßnahme Erschließung IGZ „Goldener Born" Thierbach, 1. BA, an die Firma Reif Baugesellschaft mbH & Co.KG mit einer Angebotssumme von 149.600,02 € (brutto) erteilt.

Beschl.-Nr.: 165/24/11

11. Vergabe von Bauleistungen für die Dachdeckung des Sportlerheimes in 04567 Kitzscher

Der Zuschlag für die Dachneueindeckung des Sportlerheimes Kitzscher wird der Fa. DDM Mark Stenchly mit einer Angebotssumme von 18.977,10 € (brutto) erteilt.

Beschl.-Nr.: 166/24/11

12. Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung für die Vergabe von Bauleistungen (Elektrik) in der Grundschule in Kitzscher

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag für die Vergabe von Bauleistungen (Elektrik) in der Grundschule Kitzscher, nach Prüfung der Angebote, dem wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 167/24/11

13. Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung für die Vergabe von Bauleistungen (Straßenbeleuchtung) in der Dorfstraße in 04567 Kitzscher, OT Thierbach

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag für die Vergabe von Bauleistungen (Straßen-beleuchtung) in der Dorfstraße, OT Thierbach, nach Prüfung der Angebote dem wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 168/24/11