Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 27. Stadtratssitzung

Informationen zu den Beschlüssen der 27. Stadtratssitzung am 6. März 2012

1. Bevollmächtigung des Bürgermeisters zu einer Ausgabe für die Kindertageseinrichtung "Wirbelwind"
Der Bürgermeister der Stadt Kitzscher wird ermächtigt, die Beschaffung von drei Liegenregalen für die Kindertageseinrichtung „Wirbelwind" mit einem Betrag von max. 6.700,- € vorzunehmen.

Beschl.-Nr.: 187/27/12

2. Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Kitzscher
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung.

Anlage: Satzung

Beschl.-Nr.: 188/27/12

Anlage zum Beschl.-Nr.: 188/27/12

Auf der Grundlage der §§ 4 und 14 der Sächsischen Gemeindeordnung in Verbindung mit § 7 Abs. 1 des Sächsischen Bestattungsgesetzes jeweils in der derzeit gültigen Fassung, hat der Stadtrat in seiner öffentlichen Sitzung am 06.03.2012 folgende Satzung beschlossen:

Satzung
zur Änderung der
Friedhofssatzung der
Stadt Kitzscher

§ 1
Änderung der Präambel

In der Präambel der Friedhofsatzung der Stadt Kitzscher wird nach der Formulierung (SächsBestG) eingefügt: jeweils in der derzeit gültigen Fassung

§ 2
Änderung des § 12 Abs. 6 der Satzung

Nach dem Wort Umbettung ist das Wort zwangsläufig zu streichen.

§ 3
Änderung des § 22 Abs. 1 Satz 4 der Satzung

Im § 22 Abs. 1 Satz 4 ist die Formulierung § 24 durch die Formulierung § 23 Abs. 2 der Satzung zu ersetzen.

§ 4
Inkrafttreten

Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.


Kitzscher, 06.03.2012

Schramm
Bürgermeister

3. Fortsetzungsberichte 2012 Stadtumbau Ost
Der Stadtrat beschließt die obengenannten Maßnahmen. Diese sind in die Fortsetzungsberichte 2012 sowie in den Haushaltsplan 2012 aufgenommen worden.
Der Eigenanteil für alle Programmteile beträgt 64.637 €. Die Finanzierung erfolgt aus der investiven Schlüsselzuweisung. Folgekosten sind nicht zu erwarten.

Beschl.-Nr.: 189/27/12

4. Vergabe SiGeKo-Leistungen für die 2012 zu realisierenden Baumaßnahmen im Rahmen der Erschließung IGZ "Goldener Born" Thierbach, 1. BA
Der Stadtrat der Stadt Kitzscher beschließt, entsprechend der Angebotsauswertung den Zuschlag für die SiGeKo-Leistungen für die 2012 zu realisierenden Baumaßnahmen im Rahmen der Erschließung IGZ „Goldener Born" Thierbach, 1. BA dem Unternehmen DATA-TRANS Vermessungs- u. Ingenieurbüro aus Tautenhain, mit einer Angebotssumme von 2.466,87 € (brutto) zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 190/27/12

5. Vergabe der Bauleistung LOS III - Zuflussleitung (Regenwasserleitung) 2. BA im Rahmen der Erschließung IGZ "Goldener Born" Thierbach, 1.BA
Der Stadtrat der Stadt Kitzscher beschließt, entsprechend der Angebotsauswertung den Zuschlag für die Baumaßnahme LOS III - Zuflussleitung (Regenwasserleitung) 2. BA im Rahmen der Erschließung IGZ „Goldener Born" Thierbach, 1. BA der Firma REIF Baugesellschaft mbH & Co.KG aus Schkeuditz, mit einer Angebotssumme von 232.645,00 € (brutto) bei einer Realisierungszeit von 04/12 bis 09/12 zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 191/27/12

6. Vergabe der Bauleistung für die Erschließung der Planstraße E, Trink-, Schmutz-, Regenwasser, Straßenbau mit Straßenbeleuchtung, Pumpstation und Abwasserdruckleitung im Rahmen der Erschließung IGZ "Goldener Born" Thierbach, 1. BA
Der Stadtrat der Stadt Kitzscher beschließt, entsprechend der Angebotsauswertung den Zuschlag für die Baumaßnahme Erschließung Planstraße E - Trink-, Schmutz-, Regenwasser, Straßenbau mit Straßenbeleuchtung, Pumpstation und Abwasserdruckleitung im Rahmen der Erschließung IGZ „Goldener Born" Thierbach, 1. BA der Firma REIF Baugesellschaft mbH & Co.KG, mit einer Angebotssumme von 844.233,56 € (brutto) bei einer Realisierungszeit von 03/12 bis 10/12 zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 192/27/12

7. Straßenbaumaßnahmen Kitzscher, OT Thierbach
Der Stadtrat beschließt den Straßenausbau, -entwässerung und -beleuchtung des 1. BA im Jahr 2012, einschließlich Becken oder Umgehungsleitung und den 2. BA im Jahr 2013.
Die Finanzierung erfolgt aus investiven Schlüsselzuweisungen, teils aus Straßenreparaturmitteln und aus Teilgeschäftsanteilen der KBE.

Beschl.-Nr.: 193/27/12