Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 32. Stadtratssitzung

1. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2011 der Stadt Kitzscher


Auf der Grundlage des § 88 Abs. 3 und 4 der SächsGemO vom 18.03.2003 in der derzeit gültigen Fassung und des § 41 der Verordnung des Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft (Kommunalhaushaltsverordnung = KomHVO) vom 26.03.2002 in der derzeit gültigen Fassung beschließt der Stadtrat in seiner öffentlichen Sitzung am 10.07.2012:

1. Die Ergebnisse der Haushaltsrechnung werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgestellt:

Ergebnis der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011

2. Der Allgemeinen Rücklage wurden 251.731,57 € zugeführt. Der Stand der Allgemeinen Rücklage beträgt zum Ende des Haushaltsjahres 2011 somit 1.063.809,36 €.

3. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt beträgt 109.490,67 € und zur Allgemeinen Vorsorgerücklage 2.324,91 €.

4. Schuldenstand

Stand am 01.01.2011 2.386.872,59 €

Kreditaufnahme 0,00 €
Tilgungsleistung 66.220,13 €

Stand am 31.12.2011 2.320.652,46 €

5. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben betragen im Verwaltungshaushalt 112.069,94 € und im Vermögenshaushalt 31.716,16 €.

6. Die Stadt Kitzscher wird beauftragt, dem Landratsamt Landkreis Leipzig diesen Beschluss unverzüglich anzuzeigen und in ortsüblicher Weise bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass die Jahresrechnung mit dem Rechenschaftsbericht in der Stadtratssitzung vom 10.07.2012 beschlossen wurde und in der Zeit vom 30.07.2012 bis einschließlich 07.08.2012 öffentlich während der üblichen Dienstzeiten im Zimmer 207 ausliegt.

Beschl.-Nr.: 206/32/12

2. Verkauf des kommunalen Flurstücks Nr. 99/36, Gemarkung Kitzscher

Die Stadt Kitzscher verkauft das Flurstück Nr. 99/36 mit 31 m², Gemarkung Kitzscher. Die Käufer tragen alle mit der Kaufverhandlung entstehenden Nebenkosten und verpflichten sich, bei einer Weiterveräußerung des Flurstücks innerhalb von 10 Jahren den Mehrerlös an die Stadt abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt unmittelbar anzuzeigen.

Beschl.-Nr.: 207/32/12

3. Verkauf des kommunalen Flurstücks Nr. 332/2, Gemarkung Kitzscher

Die Stadt Kitzscher verkauft das Flurstück Nr. 332/2 mit 1.100 m², Gemarkung Kitzscher.
Die Käufer tragen alle mit der Kaufverhandlung entstehenden Nebenkosten und verpflichten sich, bei einer Weiterveräußerung des Flurstücks innerhalb von 10 Jahren den Mehrerlös an die Stadt abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt unmittelbar anzuzeigen.

Beschl.-Nr.: 208/32/12

4. Straßenbaumaßnahme Kitzscher, OT Thierbach

Der Stadtrat beschließt den Straßenausbau, -entwässerung und -beleuchtung des 1. BA im Jahr 2012 und den 2. BA im Jahr 2013.
Die Finanzierung erfolgt aus der Infrastrukturpauschale, aus der investiven Schlüsselzuweisung und aus Teilgeschäftsanteilen der KBE.
Der Beschluss Nr. 197/29/12 verliert damit seine Gültigkeit.

Beschl.-Nr.: 209/32/12

5. Vergabe der Bauleistung LOS III - Abflussleitung im Rahmen der Erschließung IGZ "Goldener Born" Thierbach, 1. BA

Der Stadtrat der Stadt Kitzscher beschließt entsprechend der Angebotsauswertung, den Zuschlag für die Baumaßnahme LOS III - Abflussleitung (Regenwasserleitung) im Rahmen der Erschließung IGZ „Goldener Born" Thierbach, 1. BA, der Firma Umwelttechnik & Wasserbau GmbH aus Leipzig, mit einer Angebotssumme von 387235,42 € (brutto) bei einer Realisierungszeit von August 2012 bis November 2012 zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 210/32/12