Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 35. Stadtratssitzung

Informationen zu den Beschlüssen der 35. Stadtratssitzung am 11.12.2012

1. Ermächtigung des Bürgermeisters für die Genehmigung des 6. Nachtrages für die Er-schließung der Planstraße E mit Abwasserpumpstation im Rahmen der Gesamtmaßnahme der Erschließung IGZ "Goldener Born" Thierbach, 1. BA, am Standort Altkraftwerk Thierbach
Der Bürgermeister wird zur Genehmigung des 6. Nachtrages des bauausführenden Unternehmens, REIF Baugesellschaft mbH & Co.KG, mit einer Gesamthöhe von 35.794,18 € (brutto) für die Durchführung von verschiedenen zusätzlichen Leistungen während der Erschließung der Planstraße E mit Pumpstation, die nicht Bestandteil des Auftrages sind, im Rahmen der Gesamtmaßnahme der Erschließung IGZ „Goldener Born" Thierbach, 1. BA, am Standort Altkraftwerk Thierbach ermächtigt.

Beschl.-Nr.: 236/35/12

2. Ermächtigung des Bürgermeisters für die Beauftragung der Erarbeitung eines Konzeptes als Basis für einen Fördermittelneuantrag zur Weiterführung des Stadtumbaus und der energetischen Stadtsanierung in Kitzscher durch das Büro die STEG
Der Bürgermeister wird zur Beauftragung der Erarbeitung eines Konzeptes als Basis für einen Fördermittelneuantrag zur Weiterführung des Stadtumbaus und der energetischen Stadtsanierung in Kitzscher durch das Büro die STEG in Höhe von 34.936,02 € ermächtigt.

Beschl.-Nr.: 237/35/12

3. Ermächtigung des Bürgermeisters zur Genehmigung des 9. Nachtrages für Mehraufwendungen an Planungsleistungen im Rahmen der Gesamtmaßnahme der Erschließung IGZ "Goldener Born" Thierbach, 1. BA, am Standort Altkraftwerk Thierbach
Der Bürgermeister wird zur Genehmigung des 9. Nachtrages für Mehraufwendungen an Planungsleistungen im Rahmen der Gesamtmaßnahme der Erschließung IGZ „Goldener Born" Thierbach, 1. BA, am Standort Altkraftwerk Thierbach, der Ingenieurbüro Klemm & Hensen GmbH in Höhe von 8.822,66 € (brutto) ermächtigt.

Beschl.-Nr.: 238/35/12

4. Fortsetzungsberichte 2012 Stadtumbau Ost
Der Stadtrat beschließt die obengenannten Maßnahmen. Diese sind in die Fortsetzungsberichte 2012 sowie in den Haushaltsplan 2012 aufgenommen worden.
Der Eigenanteil für alle Programmteile beträgt 64.637 €. Die Finanzierung erfolgt aus der investiven Schlüsselzuweisung. Folgekosten sind nicht zu erwarten.
Damit verliert der Beschl.-Nr. 189/27/12 vom 06.03.2012 seine Gültigkeit.

Beschl.-Nr.: 239/35/12

5. Umrüstung der Straßenbeleuchtung der Stadt und seiner Ortsteile auf "Licht per Anruf"
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Stadt und den Ortsteilen gemäß der Patentlösung „Licht per Anruf" zu beauftragen.

Beschl.-Nr.: 240/35/12 - abgelehnt

6. Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Wald der Stadt Kitzscher im Planjahr 2013
Der Stadtrat Kitzscher beschließt den dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügten Wirtschaftsplan für den Wald der Stadt Kitzscher für das Planjahr 2013.

Beschl.-Nr.: 241/35/12