Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 37. Stadtratssitzung

1. Änderung der Beschluss-Nr.: 178/20/01

Der Beschluss-Nr.: 178/20/01 wird dahingehend geändert, dass an Stelle der Planstraße C die Planstraße B Bestandteil des Beschlusstextes zur Namensvergabe Rathenaustraße wird.

Beschl.-Nr.: 252/37/13

2. Widmung einer Straße
Die Flurstücke 350/24, 341/4, 350/19, 341/2 und 350/17, Gemarkung Thierbach, sollen zur Nutzung für den öffentlichen Verkehr gewidmet werden und als Straßenklasse
- Ortsstraße ohne Beschränkung - vorgesehen werden. Der Bürgermeister wird verpflichtet, die erforderliche Allgemeinverfügung zu erlassen und öffentlich bekannt zu machen.

Beschl.-Nr.: 253/37/13

3. Ermächtigung des Bürgermeisters zu einer überplanmäßigen Ausgabe
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister, für das Produkt 36.51.01.04 Sachkonto 445200 eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 7.592,52 € zu leisten. Die liquiden Mittel zur Leistung des vorgenannten Betrages sind vorhanden.

Beschl.-Nr.: 254/37/13

4. Ermächtigung des Bürgermeisters zu einer überplanmäßigen Ausgabe
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister, für das Produkt 21.51.01.00 Sachkonto 427104 eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 4.431.23 € zu leisten. Die erforderlichen finanziellen Mittel stehen durch Mehreinnahmen beim Sachkonto 314100 zur Verfügung.

Beschl.-Nr.: 255/37/13

5. Auferlegung eines Ordnungsgeldes durch den Stadtrat - abgesetzt

6. Städtebauliches Entwicklungskonzept (SEKO) als Fördergebietskonzept für das Stadtumbaugebiet "Stadtzentrum" nach § 171b Abs. 2 BauGB
Der Stadtrat der Stadt Kitzscher beschließt das Städtebauliche Entwicklungskonzept (SEKO) für das Gebiet „Stadtzentrum" als Fördergebietskonzept nach § 171 b Abs. 2 BauGB.

Beschl.-Nr.: 256/37/13