Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 38. Stadtratssitzung

1. Aufhebung des Mandats von Herrn Sven Aster

Der Stadtrat stellt fest, das Gründe nach § 18 Abs. 1 Ziffer 4 SächsGemO vorliegen und stimmt dem Antrag zur Aufhebung des Mandats von Herrn Sven Aster zu.

Beschl.-Nr.: 257/38/13

2. Nachrücken des Herrn Sven Wersich in den Stadtrat
Es wird festgestellt, dass für den als Nachrückekandidaten der CDU gewählten Abgeordneten Herrn Sven Wersich durch Wegzug aus dem Gemeindegebiet der Verlust der Wählbarkeit eingetreten ist und damit Herr Wersich nicht als Nachrückekandidat in den Stadtrat kommt.

Beschl.-Nr.: 258/38/13

3. Nachrücken des Herrn Andreas Altmann in den Stadtrat
Der Stadtrat akzeptiert den Nichtantritt des Herrn Andreas Altmann als Nachrückekandidat für die CDU in den Stadtrat und stellt fest. dass ein wichtiger Grund gemäß § 18 Abs. 1 Ziffer 2 SächsGemO vorliegt.

Beschl.-Nr.: 259/38/13

4. Bestimmung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder im Verwaltungsausschuss
Der Stadtrat bestellt für den Verwaltungsausschuss folgende Mitglieder und deren Stellvertreter:  

  Ausschussmitglieder
 Stellvertreter  Fraktion  
 1.  Rainer Reichenbach  Peter Lehnert  CDU  
 2.  Andreas Friedrich  Guido Horn  CDU  
 3.  Mario Simon  Jörg Heuter  CDU  
 4.  Kristina Oelschlegel  Lothar Köhler  CDU  
 5.  Elke Höhle  Lothar Kunath  Die Linke  ???
 6. Ute Reuther  Rainer Groß  Die Linke/SPD  ??? Gemeinsame
 7.  Mirko Podlewski  Udo Krampe  FW  ??? Liste
 8.  Petra Niemann  Peter Seifert  FW  ???

Beschl.-Nr.: 260/38/13

5. Bestimmung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder im Technischen Ausschuss
Der Stadtrat bestellt für den Technischen Ausschuss folgende Mitglieder und deren Stellvertreter:

 

   Ausschussmitglieder
 Stellvertreter
Fraktion
 
 1.   Karl Hellriegel 
  Andreas Friedrich  CDU  
 2.  Peter Lehnert 
 Rainer Reichenbach  CDU  
 3.   Lothar Köhler
 Mario Simon
 CDU  
 4.   Jörg Heuter
 Kristina Oelschlegel   CDU  
 5.   Lothar Kunath
  Elke Höhle
 Die Linke  ???
 6.   Rainer Groß
 Ute Reuther
 SPD/Die Linke
 ??? Gemeinsame
 7.
 Udo Krampe
 Mirko Podlewski
 FW
 ??? Liste
 8.
 Peter Seifert
 Petra Niemann
 FW
 ???

Beschl.-Nr.: 261/38/13

6. Benennung von 4 Stadträten zur Unterzeichnung der Niederschriften
Für die Unterzeichnung der Niederschriften zu den Sitzungen des Stadtrates werden folgende Stadträte benannt:

 1  Kristina Oelschlegel
 CDU 
 2  Elke Höhle
 DIE LINKE
 und für den Fall der Verhinderung der unter 1 und 2 benannten Stadträte
 3  Guido Horn
 CDU
 4 Lothar Kunath
 DIE LINKE

Beschl.-Nr.: 262/38/13

7. Aufhebung von Pflichtstandorten für Telefone im Stadtgebiet
Dem Antrag der Telekom Deutschland GmbH zum Rückbau der Standorte mit Basistelefon im Ortsteil Dittmannsdorf, An der Schmiede 27b, im Ortsteil Thierbach, Dorfstraße am ehemaligen Feuerwehrgebäude, im Ortsteil Hainichen, Hauptstraße 15 und im Ortsteil Trages, Lindenplatz 1, wird zugestimmt.
Der Rückbau kann zum 30.06.2013 vollzogen werden.

Beschl.-Nr.: 263/38/13

8. Straßenbaumaßnahme Kitzscher OT Thierbach, 1. Bauabschnitt: grundhafter Straßenausbau der Landstraße
Der Stadtrat beschließt die Einstellung von zusätzlich 67.000,- € (brutto) in den Haushalt 2013 für den 1. BA in Kitzscher OT Thierbach: grundhafter Straßenausbau der Landstraße.

Beschl.-Nr.: 264/38/13