Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen zu den Beschlüssen der 51. Stadtratssitzung am 20. Oktober 2008

zu 1.

Die Stadt Kitzscher verkauft an Herrn Hartmut Laas folgende Flurstücke in der Gemarkung Kitzscher:
Flurstück Nr. 893/4 mit 23 m² x 10,00 €/m² = 230,00 €
Flurstück Nr. 896/15 mit 50 m² x 10,00 €/m² = 500,00 €
Flurstück Nr. 896/14 mit 46 m² x 16,00 €/m² = 736,00 €
Der Kaufpreis beträgt somit 1.466,00 €.
Der Käufer trägt alle mit der Kaufverhandlung entstehenden Nebenkosten und verpflichtet sich, bei einer Weiterveräußerung der Flurstücke innerhalb von 10 Jahren den Mehrerlös an die Stadt abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt unmittelbar anzuzeigen.


Beschl.-Nr.: 304/51/08


zu 2.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Bieter mit dem höchsten Angebot den Zuschlag zu erteilen.
Wenn kein Angebot bis zur festgesetzten Frist eingeht wird der Bürgermeister bevollmächtigt, den Auftrag zum Abriss zu erteilen.
Der Käufer trägt alle mit der Kaufverhandlung entstehenden Nebenkosten.


Beschl.-Nr.: 305/51/08


zu. 3


1.1. Kassenmäßiger Abschluss
Gesamt-Soll-Einnahmen 12.821.322,97 €
Gesamt-Soll-Ausgaben 12.821.322,97 €
dav. Kassenbestand 250.096,05 €


1.2. Die Jahresrechnung 2007 wird mit Einnahmen und Ausgaben auf je 6.134.615,93 Euro festgestellt.
Davon entfallen auf den:
- Verwaltungshaushalt 4.920.477,97 €
- Vermögenshaushalt 1.214.137,96 €

2. Die Kasseneinnahmereste des Verwaltungshaushaltes betragen 59.737,62 € und die Kassenausgabereste betragen 13.348,26 €.
Die Kassenausgabereste des Vermögenshaushaltes betragen 153.397,56 € .

3. Die über- u. außerplanmäßigen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes betragen 21.194,21 € und im Vermögenshaushalt 327.929,83 €.

4. Die Haushaltsausgabereste betragen 2007 insgesamt 183.905,92 €.

5. Die Zuführung zur allgemeinen Rücklage beträgt 327.929,83 €.

6. Der Rechenschaftsbericht, die Haushaltsrechnung und der kassenmäßige Abschluss 2007 wurden zur Kenntnis genommen und bestätigt.

Die Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht wird in der Zeit vom Montag, den 03.11.2008 bis Dienstag, den 11.11.2008 während der Dienstzeiten im Rathaus der Stadt Kitzscher, Ernst-Schneller-Str. 1, Zimmer 207, öffentlich ausgelegt.


Beschl.-Nr.: 306/51/08


zu 4.

Der Stadtrat der Stadt Kitzscher stimmt dem als Anhang vorliegenden Entwurf des Strom-Konzessionsvertrages zur Umsetzung als Vertrag mit der envia Mitteldeutsche Energie AG zu.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den neuen Vertrag mit der envia Mitteldeutsche Energie AG, Chemnitztalstraße 13, 09114 Chemnitz, zu unterzeichnen und den Anforderungen zur Vorlagepflicht gegenüber der Rechtsaufsichtsbehörde entsprechend § 102 SächsGemO zu entsprechen.

Beschl.-Nr.: 307/51/08


zu 5.

Das Park- und Teichfest der Stadt Kitzscher findet in der Zeit vom 29.05. bis 31.05.2009 auf dem Rittergutshof statt.

Beschl.-Nr.: 308/51/08


zu 6.

Zustimmung nach § 63 SächsBO zum Neubau eines Melkhauses mit Bürotrakt auf den Flurstücken 211 und 212, Gemarkung Dittmannsdorf

Beschl.-Nr.: 309/51/08