Stadtverwaltung Kitzscher

Bemerkungen zu den Beschlüssen der 60. au??erordentlichen Stadtratssitzung am 30. Juni 2009

1. Vergabe von Bauleistungen für die Beleuchtungs- und Deckenerneuerung in der Turnhalle der Grundschule in Kitzscher

Im Rahmen des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung wurden für die Beleuchtungs- und Deckenerneuerung in der Turnhalle der Grundschule Kitzscher drei Angebote angefordert. Zwei Firmen gaben ihr Angebot ab, die Dritte versagte die Abgabe aus Kapazitätsgründen.
Die Öffnung der Angebote fand am 15.06.2009 im Beisein der Rechnungsprüferin Frau Weiske von der SV Geithain statt. Die Zuschlagserteilung erfolgt als freihändige Vergabe.


2. Vergabe von Bauleistungen für die Parketterneuerung in der Turnhalle der Grundschule in Kitzscher

Im Rahmen des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung wurden für die Parketterneuerung in der Turnhalle der Grundschule Kitzscher vier Angebote angefordert. Drei Firmen gaben ihr Angebot ab.
Die Öffnung der Angebote fand am 22.06.2009 im Beisein der Rechnungsprüferin Frau Weiske von der SV Geithain statt. Die Zuschlagserteilung erfolgt als freihändige Vergabe.


3. Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des Allwetterplatzes an der Mittelschule Kitzscher

Im Rahmen des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung wurden für die Sanierungsarbeiten am Allwetterplatz an der Mittelschule in Kitzscher zwei Angebote von Spezialfirmen angefordert, die Ihre Angebote abgaben.
Die Öffnung der Angebote für die Sanierungsarbeiten am Allwetterplatz an der Mittelschule fand am 22.06.2009 im Beisein der Rechnungsprüferin Frau Weiske von der SV Geithain statt. Die Zuschlagserteilung erfolgt als freihändige Vergabe.


4. Kauf eines Kleintransporters für den Bauhof Kitzscher

Für die Bewältigung der Aufgaben ist der Kauf eines Transporters, der mit einem Multicar vergleichbar ist, erforderlich.
Es wurden sechs Kostenangebote angefordert. Fünf Firmen gaben ihr Angebot ab, die Sechste versagte die Abgabe.


5. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Kastanienallee in Kitzscher, OT Thierbach

Die Bauleistung für den Neubau der Straßenbeleuchtung wurde beschränkt ausgeschrieben und an drei Firmen verschickt. Zur Submission am Freitag, 26.06.2009 um 11:00 Uhr im Rathaus Kitzscher gaben 2 Firmen ein Angebot ab.


6. Abwägung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Kastanienallee Thierbach"

Die Prüfung der Anregungen und Stellungnahmen durch Abwägung der öffentlichen und privaten Belange ist nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 3 und § 1 Abs. 6 BauGB geregelt.
Das Abwägungsprotokoll ist Bestandteil des Beschlusses.

7. Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Kastanienallee Thierbach"

Nach Prüfung und Beschlussfassung über die Behandlung der Anregungen und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Kastanienallee Thierbach" hat die Stadt den Planentwurf nach § 10 BauGB als Satzung zu beschließen und die Begründung zu billigen.
Die Ergebnisse der Abwägung wurden in den Bebauungsplan vom 30.06.2009 eingearbeitet. Die eingearbeiteten Änderungen berühren die Grundzüge der Planung nicht. Sie stellen lediglich Hinweise zur Planung dar.