Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen zu den Beschlüssen der 1. Stadtratssitzung am 10. August 2009

zu 1.

Zum stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeister der Stadt Kitzscher wird auf dem Wege der Wahl

Frau Ute Reuther

bestellt.

Beschl.-Nr.: 001/01/09


zu 2.

Für den Verwaltungsausschuss werden folgende Mitglieder sowie deren Stellvertreter bestellt:

Ausschussmitglieder Stellvertreter Fraktion

1. Rainer Reichenbach Peter Lehnert CDU
2. Andreas Friedrich Sven Aster CDU
3. Mario Simon Jörg Heuter CDU
4. Kristina Oelschlegel Jens Gabschuß CDU
5. Elke Höhle Lothar Kunath DIE LINKE
6. Bärbel Frommelt Rainer Groß DIE LINKE Gemeinsame
7. Mirko Podlewski Udo Krampe FW Liste
8. Petra Niemann Peter Seifert FW

Beschl.-Nr.: 002/01/09

zu 3.

Für den Technischen Ausschuss werden folgende Mitglieder sowie deren Stellvertreter bestellt:

Ausschussmitglieder Stellvertreter Fraktion

1. Karl Hellriegel Andreas Friedrich CDU
2. Peter Lehnert Rainer Reichenbach CDU
3. Jens Gabschuß Kristina Oelschlegel CDU
4. Jörg Heuter Mario Simon CDU
5. Lothar Kunath Elke Höhle DIE LINKE
6. Rainer Groß Bärbel Frommelt SPD/DIE LINKE Gemeinsame
7. Udo Krampe Mirko Podlewski FW Liste
8. Peter Seifert Petra Niemann FW

Beschl.-Nr.: 003/01/09

zu 4.

Für die Unterzeichnung der Niederschriften zu den Sitzungen des Stadtrates werden folgende Stadträte benannt:

1. Frau Kristina Oelschlegel CDU
2. Frau Elke Höhle DIE LINKE
und für den Fall der Verhinderung der unter 1 und 2 benannten Stadträte
3. Herr Sven Aster CDU
4. Herr Lothar Kunath DIE LINKE

Beschl.-Nr.: 004/01/09


zu 5.

Der Stadtrat bestimmt als weiteren Vertreter der Stadt Kitzscher neben dem Bürgermeister in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Bornaer Land Frau Ute Reuther und als Stellvertreter Herrn Jörg Heuter.

Beschl.-Nr.: 005/01/09


zu 6.

Der Stadtrat beschließt den vorliegenden Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Kitzscher.

Beschl.-Nr.: 006/01/09


zu 7.

Die Beschaffung des Feuerwehrlöschfahrzeuges vom Typ TSF-W erfolgt über die Firma Empl Fahrzeugwerk GmbH Deutschland mit Sitz in 06918 Elster, Prühlitzer Straße 1 zu einem Angebotspreis von 143.957,86 €.

Beschl.-Nr.: 007/01/09


zu 8.

Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Kitzscher auf der Grundlage der ermittelten Betriebskosten des Haushaltsjahres 2008 entsprechend der §§ 14 und 15 SächsKitaG.
Die Anlage des Beschlusses ersetzt die Anlage 1 des Betreuungsvertrages und tritt am 01. Oktober 2009 in Kraft.

Beschl.-Nr.: /01/09 - vertagt

zu 9.

Das Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur Anbringung von Werbeanlagen auf dem Flurstück 212/3, Gemarkung Braußwig, wird nicht erteilt.

Beschl.-Nr.: 008/01/09


zu 10.

Der Stadtrat der Stadt Kitzscher beschließt nach der Angebotsauswertung von insgesamt 12 Angeboten den Zuschlag für den Straßenausbau Knoten S 48/ Planstraße E der Firma REIF BG mbH & Co.KG, Schkeuditz mit einer Angebotssumme von 242.352,92 € zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 009/01/09

zu 11.

Der Stadtrat beschließt die Ersatzmaßnahmen für die Prioritätenliste für geplante Maßnahmen der Stadt Kitzscher aus dem Konjunkturpaket.

- Bildungsinfrastruktur (Fördersatz 80%)

Erweiterung der Sanierung der Turnhalle der Grundschule durch die Erfüllung von Sicherheitsauflagen wie Aufprallschutz und Veränderung der Verschließbarkeit des Geräteraumes, Erneuerung der Turnhallendecke als gedämmte Decke (energetische Maßnahme), Rückbau und Umbau der bestehenden Heizungsanlage und abschließende Malerarbeiten in der gesamten Turnhalle 25 T€

- Kommunale Infrastrukturmaßnahme (Fördersatz 80%)

Sanierung Sportplatz im Bereich der Parksportanlage 22,4 T€

Der Eigenanteil wird aus der allgemeinen Rücklage finanziert.

Beschl.-Nr.: 010/01/09


zu 12.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Weiterführung der Ordnungsmaßnahmen im Erhaltungsgebiet in Form der Fußwegerneuerung mit Beleuchtung in der Rosengasse durchzuführen.

Beschl.-Nr.: 011/01/09

zu 13.

Die drei Sporteinrichtungen im Parkbereich der Stadt Kitzscher (Rasenplatz im Park, Hartplatz, Stadion der Jugend) sollen unter den Namen „Johannes-Oberscheven-Sportpark" zusammengefasst werden.

Beschl.-Nr.: 012/01/09