Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen zu den Beschlüssen der 53. Stadtratssitzung am 26. Januar 2009

zu 1.

Beschluss zur Bildung von Haushaltsresten (unter Vorbehalt) des Haushaltsjahres 2008 für folgende Haushaltsstellen:

Haushaltsausgabereste des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes

 

Haushaltsstelle VHK   Maßnahme 

EUR 

       
1.6300.511000.5   Unterhaltung Straßen

15.287,90

2.6152.940401.6  001 Stadtentwicklung u. INSEK

16.472,41

2.6153.940302.6 001 Erschließung Steigerstraße

40.000,00

2.6153.940303.4  001  Erschließung Karl-Liebknecht-Straße

80.000,00

2.6153.940304.2  001  Erschließung Knappenweg

30.000,00

2.6154.940301.6 001 Beleuchtung Parkweg

25.000,00

2.6154.940302.2  001 Beleuchtung Rittergutsgasse

20.000,00

2.6300.950000.7  025  Anteil Stadt Weg Hochhalde Trages  

22.234,30

2.7910.950100.4  001   Regenrückhaltebecken u. Regenklärbecken

350.000,00

2.7910.950400.3 001 Schmutzwasser

171.184,54

2.7910.950500.0  001 Regenwasser

175.000,00

2.8810.932000.9  320   Kauf Grundstücke  

8.042,02

 Beschl.-Nr.: 316/53/09

zu 2.

Der Bürgermeister wird zur Zahlung der außerplanmäßigen Ausgabe zur Vorfinanzierung in Höhe von insgesamt 23.204,01 € für die Ersatz bzw. Neubeschaffung von Spielgeräten an 5 Standorten

 Nr.  Haushaltsstelle VHK Maßnahme  EUR
         

1.

2.2110.940000.5 001 Hortspielplatz

9.293,90

2.

2.2250.940003.5  001  Beach-Volleyballplatz für die Mittelschule 

1.561,14

3.

2.4641.940000.8  001  Kita „Haus des Friedens" 

5.891,64

4.

2.5620.940000.0  001 Bolzplatz Trages  

2.753,51

5.

2.5800.940000.9 001  Grünfläche am Rathaus  

3.703,82


ermächtigt.

Beschl.-Nr.: 317/53/09

zu. 3

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach nochmaliger Prüfung eine außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 10.588,26 € als Rückforderung der Landesdirektion Leipzig nach Prüfung des Verwendungsnachweises zum Straßenbau grundhafter Ausbau Straße „Am Wasserwerk", HHST 2.1760.950009.2 VHK 001, zu leisten. Das Ergebnis der rechtlichen Prüfung ist zur nächsten Stadtratssitzung bekannt zu geben.

Beschl.-Nr.: 318/53/09

zu 4.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Außensanierung der Kindertagesstätte „Haus des Friedens", HHST 2.6152.940204.8 VHK 001, die überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 11.000,00 € zu leisten.

Beschl.-Nr.: 319/53/09

zu 5.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Sofortsanierung in der Kindertagesstätte/Wirtschaftsgebäude „Haus des Friedens", HHST 2.6152.940204.8 VHK 001, die außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 5.000,00 € zu leisten.

Beschl.-Nr.: 320/53/09

zu 6.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, für den Rückbau der Aschesilos und befestigter Flächen am Standort IGZ „Goldener Born", HHST 2.7910.950202.7 VHK 001, die überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 146.000,00 € zu leisten.

Beschl.-Nr.: 321/53/09

zu 7.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, für den Rückbau der Neutralisationsanlage am Standort IGZ „Goldener Born", HHST 2.7910.950204.3 VHK 001, die überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 122.000,00 € zu leisten.

Beschl.-Nr.: 322/53/09

zu 8.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Erschließung IGZ „Goldener Born", HHST 2.7910.950000.8 VHK 001, die überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 64.500,00 € zu leisten.

Beschl.-Nr.: 323/53/09