Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen zu den Beschlüssen der 60. au??erordentlichen Stadtratssitzung am 30.06.2009

zu 1.

Der Stadtrat beschließt, entsprechend der Angebotsauswertung den Zuschlag für die Beleuchtungs- und Deckenerneuerung in der Turnhalle der Grundschule der Fa. EAT GmbH mit einer Angebotssumme von 30.261,70 € brutto zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 352/60/09


zu 2.

Der Stadtrat beschließt, entsprechend der Angebotsauswertung den Zuschlag für die Parketterneuerung in der Turnhalle der Grundschule der Fa. Kropp mit einer Angebotssumme von 21.009,88 € brutto zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 353/60/09


zu 3.

Der Stadtrat beschließt, entsprechend der Angebotsauswertung den Zuschlag für die Sanierungsarbeiten am Allwetterplatz an der Mittelschule der Fa. Polytan GmbH mit einer Angebotssumme von 62.749,00 € brutto zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 354/60/09


zu 4.

Der Stadtrat beschließt, nach Auswertung der fünf Kostenangebote, den Kauf eines Klein-transporters bei der Fa. Autohaus Heuter für 25.818,33 € brutto.

Beschl.-Nr.: 355/60/09


zu 5.

Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Kastanienallee in Thierbach der Fa. Hartert mit einer Angebotssumme von 33.670,99 € brutto zu erteilen.

Beschl.-Nr.: 356/60/09


zu 6.

Die während der öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Kastanienallee Thierbach" vorgebrachten Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange hat der Stadtrat geprüft.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen und Hinweise gegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Auf Grund § 20 SächsGemO waren Stadträte von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Beschl.-Nr.: 357/60/09


zu 7.

Der Stadtrat beschließt die Satzung der Stadt Kitzscher zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Kastanienallee Thierbach".

Auf Grund § 20 SächsGemO waren Stadträte von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Beschl.-Nr.: 358/60/09

 

Anlage zum Beschluss-Nr.: 358/60/09

Satzung

der Stadt Kitzscher zum
vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„Kastanienallee Thierbach"


Der Stadtrat der Stadt Kitzscher hat in seiner 60. Sitzung am 30.06.2009 auf der Grundlage des § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3316) und der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, 159), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138) folgende Satzung beschlossen:


1. Die zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Kastanienallee Thierbach" abgegebene Stellungnahmen bei der Beteiligung der Behörden sowie die vorgebrachten Anregungen während der öffentlichen Auslegung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 30.06.2009 geprüft. Das Abstimmungsergebnis ist in den Abwägungsprotokollen nachgewiesen. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen abgegeben haben, wurden vom Ergebnis unterrichtet.

2. Der Stadtrat Kitzscher beschließt aufgrund des § 10 BauGB den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Kastanienallee Thierbach" bestehend aus der Planzeichnung, der Begründung und den textlichen Festsetzungen in der Fassung vom 30.06.2009 als Satzung.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „ Kastanienallee Thierbach" in der Fassung vom 30.06.2009 der Kommunalaufsicht anzuzeigen.

Kitzscher, 30.06.2009

Reuther
stellv. Bürgermeisterin