Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 44. Stadtratssitzung

1. Städtebauliches Entwicklungskonzept (SEKO) „Stadtzentrum“ als Fördergebietskonzept nach § 171 b Abs. 2 BauGB im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“
Der Stadtrat beschließt das vorgestellte städtebauliche Entwicklungskonzept „Stadtzentrum“
(SEKO) vom Stand September 2018 als Fördergebietskonzept nach § 171 b Abs. 2 BauGB mit den darin enthaltenen Zielen, Maßnahmen und der Kostenaufstellung.Mit der Beschlussfassung wird der Beschl.-Nr. 012/02/14 SR aufgehoben.
 
Beschl.-Nr.:   076/18 SR
 
2. Widmung einer Straße
Das Teilstück der Straße „Am Sonnenhügel“ auf dem Flurstück 252/55, Gemarkung Braußwig, soll zur Nutzung für den öffentlichen Verkehr gewidmet werden und als Straßenklasse – Ortsstraße ohne Beschränkung – vorgesehen werden. Der Bürgermeister wird verpflichtet, die erforderliche Allgemeinverfügung zu erlassen und öffentlich bekannt zu machen.
 
Beschl.-Nr.:   077/18 SR
 
3. Widmung einer Straße
Das Teilstück der Straße „Am Sternenweg“ auf dem Flurstück 252/54, Gemarkung Braußwig, soll zur Nutzung für den öffentlichen Verkehr gewidmet werden und als Straßenklasse – Ortsstraße ohne Beschränkung – vorgesehen werden. Der Bürgermeister wird verpflichtet, die erforderliche Allgemeinverfügung zu erlassen und öffentlich bekannt zu machen.
 
Beschl.-Nr.:   078/18 SR
 
4. Widmung einer Straße
Die Teilstücke der Straße „Am Mondwinkel“ auf den Flurstücken 252/56 und 252/1, Gemarkung Braußwig, soll zur Nutzung für den öffentlichen Verkehr gewidmet werden und als Straßenklasse – Ortsstraße ohne Beschränkung – vorgesehen werden. Der Bürgermeister wird verpflichtet, die erforderliche Allgemeinverfügung zu erlassen und öffentlich bekannt zu machen.
 
Beschl.-Nr.:   079/18 SR
 
5. Widmung einer Straße
Die Teilstücke der Straße „Am Eichholz“ auf den Flurstücken 247/1 und 217/44, Gemarkung Braußwig, soll zur Nutzung für den öffentlichen Verkehr gewidmet werden und als Straßenklasse – Ortsstraße mit Beschränkung – vorgesehen werden. Der Bürgermeister wird verpflichtet, die erforderliche Allgemeinverfügung zu erlassen und öffentlich bekannt zu machen.
 
Beschl.-Nr.:   080/18 SR
 
6. Verkauf des Baugrundstückes Nr. 11 im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ (3. Bauabschnitt)
Die Stadt Kitzscher verkauft das kommunale Flurstück Nr. 252/34 der Gemarkung Braußwig mit einer Größe von 748 m2, Baugrundstück Nr. 11, im Erschließungsgebiet 3. BA des „Wohngebietes Kitzscher-Nordwest“ zum Grundstückspreis von 74 €/m2. Die Käufer tragen alle Nebenkosten, die mit der Kaufverhandlung in Zusammenhang stehen. Sie gehen die Verpflichtung ein, bei einer Weiterveräußerung des Baugrundstückes innerhalb von 10 Jahren, den Mehrerlös an die Stadt Kitzscher abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt Kitzscher unmittelbar anzuzeigen.
 
Beschl.-Nr.:   081/18 SR
 
7. Verkauf des Baugrundstückes Nr. 12 im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ (3. Bauabschnitt)
Die Stadt Kitzscher verkauft das kommunale Flurstück Nr. 252/33 der Gemarkung Braußwig mit einer Größe von 782 m2, Baugrundstück Nr. 12, im Erschließungsgebiet 3. BA des „Wohngebietes Kitzscher-Nordwest“ zum Grundstückspreis von 79 €/m2.Die Käufer tragen alle Nebenkosten, die mit der Kaufverhandlung in Zusammenhang stehen. Sie gehen die Verpflichtung ein, bei einer Weiterveräußerung des Baugrundstückes innerhalb von 10 Jahren, den Mehrerlös an die Stadt Kitzscher abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt Kitzscher unmittelbar anzuzeigen.
 
Beschl.-Nr.:   082/18 SR
 
8. Verkauf des Baugrundstückes Nr. 19 im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ (3. Bauabschnitt)
Die Stadt Kitzscher verkauft das kommunale Flurstück Nr. 252/16 der Gemarkung Braußwig mit einer Größe von 669 m2, Baugrundstück Nr. 19, im Erschließungsgebiet 3. BA des „Wohngebietes Kitzscher-Nordwest“ zum Grundstückspreis von 79 €/m2. Die Käufer tragen alle Nebenkosten, die mit der Kaufverhandlung in Zusammenhang stehen. Sie gehen die Verpflichtung ein, bei einer Weiterveräußerung des Baugrundstückes innerhalb von 10 Jahren, den Mehrerlös an die Stadt Kitzscher abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt Kitzscher unmittelbar anzuzeigen.
 
Beschl.-Nr.:   083/18 SR
 
9. Verkauf des Baugrundstückes Nr. 5 im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ (4. Bauabschnitt)
Die Stadt Kitzscher verkauft das kommunale Flurstück Nr. 252/10 der Gemarkung Braußwig mit einer Größe von 756 m2, Baugrundstück Nr. 5, im geplanten Erschließungsgebiet 4. BA des „Wohngebietes Kitzscher-Nordwest“ zum Grundstückspreis von 79 €/m2. Die Käufer tragen alle Nebenkosten, die mit der Kaufverhandlung in Zusammenhang stehen. Sie gehen die Verpflichtung ein, bei einer Weiterveräußerung des Baugrundstückes innerhalb von 10 Jahren, den Mehrerlös an die Stadt Kitzscher abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt Kitzscher unmittelbar anzuzeigen.
 
Beschl.-Nr.:   084/18 SR
 
 
10. Verkauf des Baugrundstückes Nr. 9 im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ (4. Bauabschnitt)
Die Stadt Kitzscher verkauft das kommunale Flurstück Nr. 252/14 der Gemarkung Braußwig mit einer Größe von 797 m2, Baugrundstück Nr. 9, im geplanten Erschließungsgebiet 4. BA des „Wohn-gebietes Kitzscher-Nordwest“ zum Grundstückspreis von 79 €/m2. Die Käufer tragen alle Nebenkosten, die mit der Kaufverhandlung in Zusammenhang stehen. Sie gehen die Verpflichtung ein, bei einer Weiterveräußerung des Baugrundstückes innerhalb von 10 Jahren, den Mehrerlös an die Stadt Kitzscher abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt Kitzscher unmittelbar anzuzeigen.
 
Beschl.-Nr.:   085/18 SR
 
11. Errichtung Werbeschild
Das Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für die Errichtung eines Werbeschildes in Kitzscher, August-Bebel-Straße 2, Flurstücke 509/13 und 509/14 der Gemarkung Kitzscher, wird erteilt.
 
Beschl.-Nr.:   086/18 SR
 
12. Vergabe von Leistungen für die Errichtung der Straßenbeleuchtung im 4. BA des „Wohngebietes Kitzscher-Nordwest“
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für die Errichtung der Straßenbeleuchtung im 4. BA des „Wohngebietes Kitzscher-Nordwest“ der Firma Elektro Hartert aus Kitzscher OT Braußwig mit einer Angebotssumme von 26.769,05 € (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.:   087/18 SR
 
13. Änderung der Gebührenordnung als Bestandteil der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Kitzscher
Der Stadtrat beschließt, die als Anlage beigefügte Gebührenordnung zur Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Kitzscher in der geänderten Fassung und diese zum 01.01.2019 in Kraft zu setzen.
 
Anlage: Gebührenordnung
 
Beschl.-Nr.:   088/18 SR
 
Anlage zum Beschl.-Nr.: 088/18 SR