Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 45. Stadtratssitzung

1. Beschluss der Termine für die Stadtratssitzungen im Jahr 2019
Der Stadtrat Kitzscher tagt im Jahr 2019 wie folgt:
 
Dienstag, den 29.01.2019,                            Dienstag, den 05.03.2019,
Dienstag, den 09.04.2019,                            Dienstag, den 14.05.2019,
Dienstag, den 11.06.2019 (Info-Veranstaltung für neu gewählten Stadtrat)
Dienstag, den 02.07.2019,                            Dienstag, den 03.09.2019,
Dienstag, den 08.10.2019,                            Dienstag, den 05.11.2019,
Dienstag, den 10.12.2019.
 
Beginn der Sitzung ist jeweils 18.30 Uhr im Rathaus der Stadt Kitzscher, Ernst-Schneller-Straße 1. Die Sitzungen des Technischen- und Verwaltungsausschusses sind jeweils dienstags zwei Wochen vor den Stadtratssitzungen um 18.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Kitzscher.
 
Beschl.-Nr.:   089/18 SR
 
2. Festlegung der Wahlbezirke für die Kommunal-, Kreistags- und Europawahl am 26.05.2019
Für die Kommunal-, Kreistags- und Europawahl am 26.05.2019 werden in der Stadt Kitzscher und Ortsteilen in 7 Wahlbezirken/Wahllokalen gebildet. Die Briefwahl bildet den 8. Wahlbezirk.
 
01:       Kitzscher, Rathaus, Ernst-Schneller-Straße 1, 04567 Kitzscher
02:       Kitzscher, Grundschule, Robert-Koch-Straße 25, 04567 Kitzscher
03:       Kitzscher, Allianzgebäude, Trageser Straße 39, 04567 Kitzscher
04:       Kitzscher, OT Thierbach, Sportlerheim, Landstraße 2, 04567 Kitzscher
05:       Kitzscher, OT Dittmannsdorf/Braußwig, Kegelbahn Dittmannsdorf,
            An der Schmiede 9, 04567 Kitzscher
06:       Kitzscher, OT Hainichen, Kultursaal, Oelzschauer Straße 35, 04567 Kitzscher
07:       Kitzscher, OT Trages, FFw-Gerätehaus, Neue Mölbiser Straße 1, 04567 Kitzscher
08:       Briefwahl, Kitzscher, Rathaus, Zi. 209, Ernst-Schneller-Straße 1, 04567 Kitzscher
 
Beschl.-Nr.:   090/18 SR
 
3. Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Wald der Stadt Kitzscher im Planjahr 2019
Der Stadtrat beschließt den dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügten Wirtschaftsplan für den Wald der Stadt Kitzscher für das Planjahr 2019.
 
Beschl.-Nr.:   091/18 SR
 
4. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses
Das Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur Bauvoranfrage für die Errichtung eines Einfamilienhauses in Kitzscher OT Braußwig, Siedlerweg 4, Flurstück 96/6 der Gemarkung Braußwig, wird erteilt.
 
Beschl.-Nr.:   092/18 SR
 
5. Erneuerung Spielplätze im Stadtgebiet Kitzscher
Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung der entsprechenden Eigenmittel in Höhe von 12.489,61 EUR für die Umsetzung des Vorhabens - Erneuerung Spielplätze im Stadtgebiet Kitzscher - nach der RL LEADER/2014 für das Haushaltsjahr 2019.
 
Beschl.-Nr.:   093/18 SR
 
6. Erneuerung der Beleuchtung Parkplatz am Rathaus
Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung der entsprechenden Eigenmittel in Höhe von 9.772,67 EUR für die Umsetzung des Vorhabens - Erneuerung der Beleuchtung Parkplatz am Rathaus - nach der RL LEADER/2014 für das Haushaltsjahr 2019.
 
Beschl.-Nr.:   094/18 SR
 
7. Teichertüchtigung Dorfteich in Kitzscher OT Trages mit Gestaltung als Dorfmittelpunkt
Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung der entsprechenden Eigenmittel in Höhe von 15.696,40 EUR für die Umsetzung des Vorhabens - Teichertüchtigung in Kitzscher OT Trages mit Gestaltung als Dorfmittelpunkt - nach der RL LEADER/2014 für das Haushaltsjahr 2019.
 
Beschl.-Nr.:   095/18 SR
 
8. Neufestlegung des Kaufpreises für das erschlossene kommunale Baugrundstück Nr. 18 im „Wohn- und Mischgebiet Kitzscher-Nordwest“ (2. Bauabschnitt)
Die Stadt Kitzscher verkauft im „Wohn- und Mischgebiet Kitzscher-Nordwest“ (2. Bauabschnitt) das erschlossene kommunale Baugrundstück Nr. 18 für 79 EUR/m² zum Zwecke der Errichtung eines Eigenheimes. Die Käufer gehen dabei die Verpflichtung ein, innerhalb der darauffolgenden drei Jahre nach Erwerb das Grundstück zu bebauen.
Auf Antrag wird ein Zuschuss bei dauerhaftem Zuzug und Bau eines selbst genutzten Eigenheimes in Höhe von 1.000 EUR pro Grundstück für Bauherren im Alter von bis zu 40 Jahren gewährt. Maßgebend ist das Alter am Tag der Unterzeichnung des Notarvertrages. Voraussetzung für die Gewährung des Zuschusses ist der Hauptwohnsitz in dem neu geschaffenen Wohneigentum. Die Auszahlung ist innerhalb von vier Wochen nach behördlicher Anmeldung im Einwohnermeldeamt Kitzscher für das neu geschaffene Wohneigentum nach Beantragung im Bauamt vorzunehmen.
 
Beschl.-Nr.:   096/18 SR
 
9. Verkauf des Baugrundstückes Nr. 18 im „Wohn- und Mischgebiet Kitzscher-Nordwest“ (2. Bauabschnitt)
Die Stadt Kitzscher verkauft das kommunale Flurstück Nr. 244 der Gemarkung Braußwig mit einer Größe von 590 m2, Baugrundstück Nr. 18, im Erschließungsgebiet 2. BA des „Wohn- und Mischgebietes Kitzscher-Nordwest“ zum Grundstückspreis von 79 EUR/m2.
Die Käufer tragen alle Nebenkosten, die mit der Kaufverhandlung in Zusammenhang stehen. Sie gehen die Verpflichtung ein, bei einer Weiterveräußerung des Baugrundstückes innerhalb von
10 Jahren, den Mehrerlös an die Stadt Kitzscher abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt Kitzscher unmittelbar anzuzeigen.
 
Beschl.-Nr.:   097/18 SR
 
10. Aufhebung Beschluss zum Verkauf des Baugrundstückes Nr. 8 im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ (3. Bauabschnitt)
Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses mit der Beschl.-Nr. 034/18 SR vom 12.06.2018.
 
Beschl.-Nr.:   098/18 SR
 
11. Verkauf des Baugrundstückes Nr. 8 im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ (3. Bauabschnitt)
Die Stadt Kitzscher verkauft das kommunale Flurstück Nr. 252/37 der Gemarkung Braußwig mit einer Größe von 716 m2, Baugrundstück Nr. 8, im Erschließungsgebiet 3. BA des „Wohngebietes Kitzscher-Nordwest“ zum Grundstückspreis von 79 EUR/m2.
Die Käufer tragen alle Nebenkosten, die mit der Kaufverhandlung in Zusammenhang stehen. Sie gehen die Verpflichtung ein, bei einer Weiterveräußerung des Baugrundstückes innerhalb von 10 Jahren, den Mehrerlös an die Stadt Kitzscher abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt Kitzscher unmittelbar anzuzeigen.
 
Beschl.-Nr.:   099/18 SR
 
12. Verkauf des Baugrundstückes Nr. 4 im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ (4. Bauabschnitt)
Die Stadt Kitzscher verkauft das kommunale Flurstück Nr. 252/9 der Gemarkung Braußwig mit einer Größe von 826 m2, Baugrundstück Nr. 4, im Erschließungsgebiet 4. BA des „Wohngebietes Kitzscher-Nordwest“ zum Grundstückspreis von 79 EUR/m2.
Die Käuferin trägt alle Nebenkosten, die mit der Kaufverhandlung in Zusammenhang stehen. Sie geht die Verpflichtung ein, bei einer Weiterveräußerung des Baugrundstückes innerhalb von
10 Jahren, den Mehrerlös an die Stadt Kitzscher abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt Kitzscher unmittelbar anzuzeigen.
 
Beschl.-Nr.:   100/18 SR
 
13. Verkauf des Baugrundstückes Nr. 10 im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ (4. Bauabschnitt)
Die Stadt Kitzscher verkauft das kommunale Flurstück Nr. 252/22 der Gemarkung Braußwig mit einer Größe von 782 m2, Baugrundstück Nr. 10, im Erschließungsgebiet 4. BA des „Wohngebietes Kitzscher-Nordwest“ zum Grundstückspreis von 79 EUR/m2.
Die Käufer tragen alle Nebenkosten, die mit der Kaufverhandlung in Zusammenhang stehen. Sie gehen die Verpflichtung ein, bei einer Weiterveräußerung des Baugrundstückes innerhalb von
10 Jahren, den Mehrerlös an die Stadt Kitzscher abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt Kitzscher unmittelbar anzuzeigen.
 
Beschl.-Nr.:   101/18 SR
 
14. Verkauf des Baugrundstückes Nr. 14 im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ (4. Bauabschnitt)
Die Stadt Kitzscher verkauft das kommunale Flurstück Nr. 252/26 der Gemarkung Braußwig mit einer Größe von 864 m2, Baugrundstück Nr. 14, im Erschließungsgebiet 4. BA des „Wohngebietes Kitzscher-Nordwest“ zum Grundstückspreis von 79 EUR/m2.
Die Käufer tragen alle Nebenkosten, die mit der Kaufverhandlung in Zusammenhang stehen. Sie gehen die Verpflichtung ein, bei einer Weiterveräußerung des Baugrundstückes innerhalb von
10 Jahren, den Mehrerlös an die Stadt Kitzscher abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt Kitzscher unmittelbar anzuzeigen.
 
Beschl.-Nr.:   102/18 SR
 
15. Verkauf des Baugrundstückes Nr. 19 im „Wohngebiet Kitzscher-Nordwest“ (4. Bauabschnitt)
Die Stadt Kitzscher verkauft das kommunale Flurstück Nr. 252/52 der Gemarkung Braußwig mit einer Größe von 826 m2, Baugrundstück Nr. 19, im Erschließungsgebiet 4. BA des „Wohngebietes Kitzscher-Nordwest“ zum Grundstückspreis von 79 EUR/m2.
Die Käufer tragen alle Nebenkosten, die mit der Kaufverhandlung in Zusammenhang stehen. Sie gehen die Verpflichtung ein, bei einer Weiterveräußerung des Baugrundstückes innerhalb von
10 Jahren, den Mehrerlös an die Stadt Kitzscher abzuführen. Der Weiterverkauf ist der Stadt Kitzscher unmittelbar anzuzeigen.
 
Beschl.-Nr.:   103/18 SR
 
16. Verwendung der pauschalen Zuweisung gemäß dem Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020
Der Stadtrat beschließt folgende Verwendung der pauschalen Zuweisung gemäß dem Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020:
Der Betrag in Höhe von 70.000,00 EUR wird in das Haushaltsjahr 2019 für investive Zwecke übertragen.
 
Beschl.-Nr.:   104/18 SR