Stadtverwaltung Kitzscher

Informationen 8. Stadtratssitzung

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Kitzscher
Der Stadtrat der Stadt Kitzscher stellt den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 mit einer Bilanzsummein Höhe von EUR 34.604.051,88 und einem Gesamtergebnis in Höhe von EUR -19.914,78 fest. Das ordentliche Ergebnis in Höhe von EUR 9.164,41 wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses (§ 23 SächsKomHVO-Doppik) zugeführt. Somit ergeben sich zum 31.12.2017 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von EUR 602.703,41. Der Fehlbetrag des Sonderergebnisses in Höhe von EUR -29.079,19 wird mit der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses (§ 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik) verrechnet. Somit ergeben sich zum 31.12.2017 Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses in Höhe von EUR 446.963,06. Die Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln beträgt EUR -290.042,00. Die Zahlungsmittel weisen zum 31.12.2017 einen Endbestand von EUR 1.576.115,78 aus.
 
Beschl.-Nr.: 012/20 SR
 
2. Ermächtigung des Bürgermeisters zu einer überplanmäßigen Ausgabe
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister, für das Produkt 36.51.01.04 Sachkonto 445200 eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 23.791,49 Euro im Aufwand und 22.446,08 Euro in der Auszahlung zu leisten.
 
Beschl.-Nr.: 013/20 SR
 
3. Vergabe der Versorgung mit Mittagessen an der Oberschule Kitzscher
Der Stadtrat bevollmächtigt den Bürgermeister, mit der Firma SERVITO Hänchen Dienstleistungs GmbH, Am Rittergutshof 1, 04463 Großpösna einen Vertrag mit Wirkung zum 01.05.2020 zur Versorgung der Oberschule Kitzscher mit Mittagessen zu einem Menüpreis von 3,60 Euro abzuschließen.
 
Beschl.-Nr.: 014/20 SR
 
4. Bereitstellung eines Eigenanteils für den Schulclub der Oberschule
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister, die Finanzierung des erforderlichen Eigenanteils im Rahmen der Beantragung von Fördermitteln für den Schulclub der Oberschule einen Betrag von 1.750,00 € für das Ganztagsprojekt zuzusichern.
 
Beschl.-Nr.: 015/20 SR
 
5. Petition an den Landtag Sachsen
Der Stadtrat beschließt, die in der Anlage beigefügte Petition zur Übernahme der Personalkosten im Kitabereich durch die sächsische Landesregierung an den Sächsischen Landtag zu senden.
 
Beschl.-Nr.: 016/20 SR
 
6. Ermächtigung des Bürgermeisters zur Entgegennahme und Ausgabe von Spenden für das Maibaumsetzen und das Dorf- und Kinderfest in Braußwig/Dittmannsdorf 2020
Der Bürgermeister wird zur Entgegennahme und Ausgabe von Spenden für das Maibaumsetzen und das Dorf- und Kinderfest in Braußwig/Dittmannsdorf 2020 ermächtigt.
 
Beschl.-Nr.: 017/20 SR
 
7. Aufhebung Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche aus dem kommunalen Flurstück Nr. 594/18, Gemarkung Kitzscher
Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses mit der Beschl.-Nr. 021/17/ SR vom 11.04.2017.
 
Beschl.-Nr.: 018/20 SR
 
8. Aufhebung Beschluss zum Ankauf von Teilflächen mit insgesamt ca. 240,32 m² aus den Flurstücken Nr. 40/10 und 41/5 der Gemarkung Hainichen als Verkehrsfläche nach dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz – VerkFlBerG)
Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses mit der Beschl.-Nr. 047/17/ SR vom 20.06.2017.
 
Beschl.-Nr.: 019/20 SR
 
9. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer integrativen Kindertagesstätte - Los 2 Dachdeckerarbeiten
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für die Dachdeckerarbeiten (Los 2) für den Neubau einer integrativen Kindertagesstätte in Kitzscher der Firma H & F Dachdecker GmbH aus Frankenberg mit einer Angebotssumme von 198.823,21 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.: 020/20 SR
 
10. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer integrativen Kindertagesstätte - Los 3 Fenster und Außentüren
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für die Fenster und Außentüren (Los 3) für den Neubau einer integrativen Kindertagesstätte in Kitzscher der Firma KFS – Bauelemente GmbH aus Claußnitz mit einer Angebotssumme von 123.150,13 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.: 021/20 SR
 
11. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer integrativen Kindertagesstätte - Los 4 Fassadenarbeiten
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für die Fassadenarbeiten (Los 4) für den Neubau einer integrativen Kindertagesstätte in Kitzscher der Firma GTS GmbH aus Frohburg mit einer Angebotssumme von 135.996,41 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.: 022/20 SR
 
12. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer integrativen Kindertagesstätte - Los 5 Estrich
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für den Estrich (Los 5) für den Neubau einer integrativen Kindertagesstätte in Kitzscher der Firma Seidler Estrichböden GmbH aus Penig mit einer Angebotssumme von 27.591,46 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.: 023/20 SR
 
13. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer integrativen Kindertagesstätte - Los 6 Trockenbau
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für den Trockenbau (Los 6) für den Neubau einer integrativen Kinder-tagesstätte in Kitzscher der Firma Funk Bau aus Lohmen mit einer Angebotssumme von 54.652,11 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.: 024/20 SR
 
14. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer integrativen Kindertagesstätte - Los 20 Elektroinstallation
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für die Elektroinstallation (Los 20) für den Neubau einer integrativen Kindertagesstätte in Kitzscher der Firma Alltec GmbH aus Borna mit einer Angebotssumme von 172.662,32 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.: 025/20 SR
 
15. Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer integrativen Kindertagesstätte - Los 21 Heizung/ Lüftung/ Sanitär
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag für Heizung/ Lüftung/ Sanitär (Los 21) für den Neubau einer integrativen Kindertagesstätte in Kitzscher der Firma Haustechnik Wiesenbach GmbH aus Zedtlitz mit einer Angebotssumme von 148.739,49 EUR (brutto) zu erteilen.
 
Beschl.-Nr.: 026/20 SR